Alle Beiträge von Havva Kökbudak

In der letzten Woche jagte eine brisante Türkei-Meldung die nächste durch die Agenturen. Im Folgenden werde ich versuchen, die Meldungen gleich einem Puzzle zusammenzulegen und Hintergründe sichtbar zu machen. Ich hoffe, damit ein verständliches und realitätsnahes Abbild des Landes zu zeichnen.

„Schwarzer Donnerstag“ – 21. Oktober 2021

Dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoǧan eine recht eigenwillige Theorie der Inflation verfolgt ist seit geraumer Zeit bekannt: Hohe Zinsen seien die Ursache für eine hohe Inflationsrate; ergo müssten Zinsen gesenkt werden, um die Inflation zu bekämpfen. Seit 2018 sucht er auch die Präsidenten der Türkischen Zentralbank von seiner Theorie zu überzeugen. Wo ihm dies nicht gelungen ist, hat er diese einfach zum Rücktritt gezwungen, wie im Juli 2019 Murat Çetinkaya, oder sie haben, wie sein Schwiegersohn Berat Albayrak – der Verantwortliche für die Stabilität der Türkischen Lira von Juli 2018 bis November 2020 – das Handtuch geworfen. Sein Nachfolger Naci Aǧbal musste deinen Hut nehmen, nachdem er den Zinssatz auf 19,25 % gehoben hatte. Șahap Kavcıoǧlu, nun schon der vierte Zentralbankpräsident innerhalb von zwei Jahren, senkte am 23. September 2021 den Zins auf 18%  – trotz der hohen Inflationsrate und des starken Kursverlusts der Lira. Am 21.10. schließlich – nach einer Sitzung des Geldmarktrates – gab Kavcıoǧlu die Senkung des Leitzinses um ganze zwei Prozentpunkte von 18 auf 16 % bekannt. Der Wechselkurs zeigte noch am Ende desselben Tages: 1 US$ = 9,66 YTL, 1 € = 11,25 YTL (YTL = (Yeni) Türk Lirası – (Neue (seit 2005)) Türkische Lira).

Vor fünf Jahren kostete der Dollar noch 3 Lira. Allein in diesem Jahr hat die Lira ein Fünftel ihres Werts verloren.

Unmittelbar vor seiner Vereidigung zum Staatspräsidenten als Oberhaupt der Exekutive im Juli 2018, d.h. nachdem das politische system der Türkei mit einem Referendum am 17. April 2017 von einem parlamentarischen system in ein „Präsidialsystem“ umgewandelt worden war,  hatte Präsident Erdoǧan sein schwieriges Verhältnis zu Zinsen kundgetan. Im Mai 2018 erklärte er, der Zentralbankpräsident könne zwar unabhängig entscheiden, müsse aber die geldpolitischen Ansichten des Staatspräsidenten bei seinen Entscheidungen berücksichtigen, so Erdoǧan. Dies war der Zeitpunkt, an dem das Vertrauen der Finanzwelt in die Unabhängigkeit der Türkischen Zentralbank ins Wanken kam.

Was verbirgt sich hinter Erdoǧans „Zinstheorie“?

Inflation ist nach der Ansicht von Erdoǧan die Folge von (hohen) Zinsen. („Faiz sebep, enflasyon sonuç.“) . Von den realen negativen Konsequenzen, die Zinsen insgesamt für die (Welt-) Wirtschaft hatten und immer noch haben einmal abgesehen, hatten monotheistische Religionen von jeher ein Problem mit dem Zins, den sie nicht weit entfernt vom Laster des Wuchers sehen.

Es liegt sehr nahe, hinter Erdoǧans Abneigung gegen hohe Zinsen seinen islamischen Hintergrund zu verantworten; denn nach den Suren Bakara (Ᾱyāt 275, 276, 278, 279), Ᾱl-i Imrān (Ᾱya 130), Nīsā (Ᾱyāt 29 – 31 und 160, 161) und Rūm (Ᾱya 39) wird die Vermehrung des Eigentums durch Zinsen als ungerechte Handlung verurteilt. Zinsen sind im Islam somit haram, verboten.

Vielfach wird Erdoǧans Standpunkt auch einfach als pure Ignoranz abgetan. Dabei soll der Präsident nach eigenen Angaben seinen Abschluss in Volkswirtschaft erworben haben; für seine Anhänger vertritt Erdoǧan eben eine alternative Theorie zu den Mainstream – Wirtschaftlern.

Was denn nun? Ideologie oder Ignoranz?  Oder beides? Oder macht er sogar doch das Richtige?

Um die Frage zu beantworten, warum der türkische Präsident ein so starker Fürsprecher der Leitzinssenkung ist und diese mit allen Mitteln entgegen alle politischen und ökonomischen Vernunft durchsetzen will, hilft es sehr, sich die realökonomischen und politischen Hintergründe näher anzusehen.

Wie so oft hilft auch hier folgende Frage weiter: Wer leidet unter und wer profitiert von den niedrigen Zinsen, der inzwischen sehr schwachen Lira und dem steigenden Dollar-Kurs?

Welche Folgen hat die Zinssenkung?

Wem die Zinssenkung mehr schadet als nützt, das sind natürlich die Menschen, deren Lebenshaltungskosten durch die Inflation mit jedem Tag steigen. Ein Preisanstieg von 40 – 80 % ist bei den meisten Grundnahrungsmitteln festzustellen. Offiziell liegt die durchschnittliche Inflationsrate bei ca. 19,6 %, die reale Inflation schätzen andere Quellen jedoch mit 30 – 50 % weit höher ein.

Die hohen Energiepreise schlagen sich auf die Preise nieder, ebenso wie der Dünger, den die Türkei inzwischen fast vollständig aus dem Ausland einführt – gegen Dollar versteht sich. Auch den Weizen kauft die Türkei aus Russland. Rohstoffe verteuern sich.

Hinzukommt, dass die Türkei nicht nur viele Verbrauchsgüter importiert, sondern für ihre Produktion viel teure Hochtechnologie von außen braucht. Dies führt zu einem wachsenden Handelsbilanzdefizit. Doch technologischen Mehrwert produziert die türkische Wirtschaft kaum. Ein SUV namens TOGG, der „türkische Tesla“ sozusagen, wollte sich ab 2022 auf dem europäischen Markt anbieten. Er wird billiger produziert, weil Arbeit in der Türkei durch den sinkenden Lirawert billiger geworden ist und immer billiger wird.

Billiger werden türkische Waren auf dem Weltmarkt, weil die Türkische Lira praktisch den Boden nicht mehr sieht und die Exportfirmen ihre Beschäftigten für lau arbeiten lassen können. Der Mindestlohn beträgt in der Türkei jetzt ca. 290 US.Dollar, um nicht zu verhungern, müsste der Lohn aber nach den Zahlen, die die regierungsnahe Gewerkschaft Türk-İş in dieser Woche vorgelegt hat, mindestens bei 325 US-Dollar liegen! Die Armutsgrenze liegt bei 1.060 US-Dollar.

Geflüchtete aus Syrien und Afghanistan bieten sich viel billiger als einheimische Arbeitskräfte für jede Art von Arbeit an. So entwickelt sich die Türkei zu einer Zone der intensiven Ausbeutung.

Das Londoner Forschungsinstitut Capital Economics rechnet noch mit 400 Basispunkten Zinssenkung bis zur Mitte 2022, sodass die Lira bei 10,5 gegenüber dem Dollar ankäme.  Demnach der Tiefpunkt noch gar nicht erreicht.

Mit der Entwertung der Lira sind die Auslandsschulden der Türkei auf insgesamt 550 Mrd. Dollar angewachsen.

Zwar wuchs das türkische  Bruttoinlandsprodukt (BIP) im 2020 trotz der Pandemie tatsächlich um sage und schreibe 21, 7 %! Nur: Das Wachstum erreicht die türkische Bevölkerung nicht.

Erdoǧan, der rasende Exporter auf Wachstumskurs

Damit können wir viele einheimische Unternehmen, die bill für den inländischen Markt produzieren, aber vor allem den Exportsektor als die Nutznießer der Früchte einer Lira-Entwertung festhalten. Im Inland werden die produzierten Waren trotz der billigen Produktion  wegen der hohen Inflation kaum absetzbar sein. Alles in und aus der Türkei wird billiger, nur nicht für die türkische Bevölkerung.

Die Nutznießer der Zinssenkung und Entwertung der Lira gegenüber dem US-Dollar sind natürlich auch alle, die Dollars und Euros besitzen und sich vor den Entwertung damit eindecken konnten. Auf der Suche nach finanzieller Sicherheit erreicht die Nachfrage nach Dollar und Gold Höchstwerte.  

Die Schere zwischen arm und reich öffnet sich immer weiter . Die Anzahl derer,  die aus den Mülltonnen Papier oder Metallwaren sammeln, um sie zu verkaufen steigt. Immer mehr Menschen suchen auch nach Essbarem im Müll.

Als Berat Albayrak, Erdoǧans  Schwiegersohn, Präsident der Zentralbank war, machte der Slogan „rekabetçi kur“ die Runde, also ein „konkurrierender Währungskurs“. Albayrak ist zwar seit fast einem Jahr von der Bildfläche verschwunden, aber es wird vermutet, dass genau diese Kurspolitik gerade die Wirtschaft des Landes bestimmt: mit einer sehr schwachen Lira sich zur Konkurrenz auf dem Weltmarkt in Position zu bringen – auf Kosten der Arbeit.

Auf Biegen und Brechen billig exportieren, darauf gründet die derzeitige Wirtschaftspolitik Erdoǧans und seiner Zentralbank.

Wir können davon ausgehen, dass der türkische Präsidentenam 19. Oktober unter anderem mit der Absicht in die nach Afrika  gereist ist, um den Verkauf von nicht unbedingt technologisch hochwertigen, aber möglichst billigen Waren dorthin exportieren zu können. Auch die eine oder andere der bewaffneten und/oder unbewaffneten Drohnen made in Turkey, der türkische Exportschlager Bayraktar TB2, übrigens produziert von seinem anderen Schwiegersohn, Selçuk Bayraktar, wird Erdoǧan zu günstigen Konditionen an eines der bereisten Länder, Nigeria, Angola und Togo, angeboten haben – kann man ja immer gebrauchen in so einer kriegsschwangeren  Region.

Die in Lira verschuldet sind

Die Entwertung der Lira begünstigt natürlich auch diejenigen, die in Lira verschuldet sind. Das sind immerhin etwa 65% der 300.000 Inhaber kleinerer Betriebe, Kleingewerbe und Handwerksbetriebe, mittlere Betriebe eingeschlossen sind es insgesamt ca. 85 %. Sie gehören normalerweise zum Wählerklientel Erdoǧans.  Viele von ihnen mussten während der Pandemie  schließen bzw. sich von Handelsregister streichen lassen – in Zahlen ausgedrückt sind es 7 – 8.000 pro Monat, die pleitegehen. Sie erhielten während der Pandemie kaum Unterstützung von der Regierung, verschuldeten sich über Kredite, um ihren Kleinbetrieb aufrechtzuerhalten. Deswegen kommt ihnen eine billigere einheimische Währung sehr entgegen. Stellt sich nur die Frage, an wen sie ihre Waren und Dienstleistungen dann anbieten können, wenn niemand auf Grund der hohen Inflation und Preissteigerung dafür zahlen kann.

Leere Devisenkasse und sinkende Investitionen

Doch die Auslandsschulden der Türkei, die nicht in Lira, sondern in US-Dollar  bezahlt werden müssen, sind über Nacht um 100 Mrd. $ gestiegen, für die auch die türkischen Steuerzahler aufkommen müssen.

Will Erdoǧan etwa mit dem Hochdruck auf den Export die Devisenreserven wieder auffüllen? Fakt ist: Die Türkei hat ihre Devisenreserven seit 2018 komplett für die Stabilisierung der Lira nach den Zinssenkungseruptionen aufgebraucht. Die Opposition fragt noch heute, „wo die 128 Milliarden Dollar geblieben“ sind und fasst sich an den Kopf. Danach konnte die Regierung nur noch mit Devisenswaps aus Qatar die Lage retten, zuletzt im Wert von 15 Mrd. US$. Im Grunde befinden sich die türkischen Nettodevisenreserven im Minus, ca. 50 Mrd.

Seit 2013 ist die Zahl der ausländischen Investitionen in der Türkei drastisch gesunken. Noch sind insgesamt ca. 7.500  deutsche Konzerne und Firmen, die in der Türkei direkt investieren, darunter Siemens, VW, Mercedes-Benz, Allianz, Henkel usw. sehr stark von dem Wachstumskurs in Verbindung mit den sinkenden Produktionskosten nach jeder Zinssenkung profitieren dürften, ebenso wie von diversen Vergünstigungen. Da wären z.B. Subventionen wie Steuer- und Abgabenermäßigungen oder sogar -befreiungen, kostenlose Zuteilung von Grundstücken, Infrastrukturbeihilfen, Zuschüssen für qualifiziertes Personal und der Übernahme der Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung der Arbeitnehmer. Das ist längst nicht alles: Sie können staatliche Zuschüsse zu den Energie- und Kreditkosten über einen Zeitraum von zehn Jahren beanspruchen. Ja, so gastfreundlich ist die Türkei. Da lohnt es sich doch, zu bleiben, auch wenn man „das steigende Risiko“ ständig im Auge behält. Oder?

Die „Persona non grata“ – Krise

Am 23. Oktober fielen 10 westliche Diplomaten beim türkischen Präsidenten in Ungnade und er forderte während einer Rede in Eskişehir die Ausweisung der Botschafter. Vorher hatte er sie schon beim Rückflug aus Afrika zu Personae non gratae, zu unerwünschten Personen , erklärt. Warum?

Die Botschafter von zehn Ländern, Dänemark, Frankreich, Kanada, der Niederlande, Norwegen, Schweden, Finnland, Deutschland, Neuseeland und der USA hatten in deine schriftlichen Erklärung die Freilassung von Osman Kavala gefordert. Osman Kavala, ein Unternehmer und Kulturmäzen sei gemäß dem Beschluss des Europäischen Gerichtshof für Menschrechte (EGMR) vom Dezember 2019 unverzüglich freizulassen. Kavala sitzt  ohne eine gültige Anklage seit vier Jahren in Haft. 2020 sollte er aus der Haft entlassen werden, da ihm eine Beteiligung an den Gezi-Protesten nicht nachgewiesen werden konnte. Prompt wurde er daraufhin wegen Beteiligung an dem Putschversuch von 2016 vorgeworfen und er wurde erneut inhaftiert. Entsprechende Beweise liegen wieder nicht vor, aber darum scheint es ohnehin nicht zu gehen.

Selbstverständlich ist die Erklärung der zehn Diplomaten ein Aufruf an die Türkei, doch als Mitglied des Europarats und als Signatar der Europäischen Menschenrechtskonvention sich doch nach dem Inhalt dieser von ihr anerkannten Texte zu verhalten. Die Sorge ihrer Länder um die Sicherheit der eigenen Investitionen und die wirtschaftliche Beziehungen (siehe oben) wird im Hintergrund eine gewisse Rolle gespielt haben, wie ich vermute.  

Sieben von ihnen sind Botschafter von NATO-Staaten und sechs gleichzeitig Vertreter von EU-Mitgliedländern; noch ist die Türkei NATO-Mitglied. Mehr als die Hälfte ihres Außenhandels wickelt die Türkei mit der EU ab, vor allem mit Deutschland und den Niederlanden. Die Türkei ist ein riesiger Absatzmarkt für europäische und US-amerikanische Waren. Fast 60% des türkischen Exports geht an die EU. In welch einem Widerspruch die Persona-non-grata-Aktion des türkischen Präsidenten zu seiner Wirtschaftspolitik steht, ist offensichtlich.

Inzwischen scheint der Streit beigelegt worden zu sein. Erdoǧan rückte von seiner Forderung nach einer Ausweisung ab. Zuvor hatte die US-Botschaft in Ankara zuerst getwittert, dass sie sich mit der Erklärung an Art. 41 des Wiener Abkommens über diplomatische Beziehungen vom 18. April 1961 bezüglich der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten gehalten hätten.  Diese Nachricht wurde von den anderen Botschaften retweetet. Dies wurde seitens der türkischen Regierung und ihren Medien als ein Rückschritt gewertet und entsprechend gefeiert.

Doch die Botschafter bleiben allesamt bei der Forderung nach der Freilassung von Osman Kavala.

Die diplomatische Krise scheint seit dem 25. 10. vorerst überwunden. Damit haben die Botschafter im Prinzip das nur Selbstverständliche bestätigt. Es lag keine Einmischung in innere Angelegenheiten vor. Die Forderung an einen Staat, Menschenrechte einzuhalten, insbesondere wenn ein Rechtsbruch von einem von demselben Staat anerkannten Gericht nachgewiesen und verurteilt ist, stellt keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten dar. Es war ein völlig berechtigter Aufruf an die Türkei, gemeinsam eingegangene Konventionen einzuhalten – abgesehen von eventuellen wirtschaftlichen Hintergründen, die ohne Zweifel auch die treibende Rolle bei diesem Aufruf gespielt haben. Dies vermindert jedoch in keiner Weise die Bedeutung dieser Forderung. Sehr wahrscheinlich wird nach einer bestimmten Zeit eine ähnliche Erklärung für den seit … inhaftierten ehemaligen Co-Vorsitzenden der oppositionellen HDP (Halkların Demokrasi Partisi – Demokratische Partei der Völker) Selahattin Demirtaş folgen, der seit November 2014 in Untersuchungshaft ist. Auch für ihn liegt ein Urteil des EGMR vom 22. Dezember 2020 zur sofortigen Freilassung vor.

Es erübrigt sich fast zu erwähnen, dass auch die Persona-non-grata – Krise zu einem weiteren Kursverfall der Lira geführt hat. Am selben Abend betrug 1 Dollar kurzfristig 9,85 Türkische Lira, sank aber bis zum Morgen wieder um die 9,6 …

Anklage in den USA gegen Halkbank wegen Geldwäsche

Am Freitag, den22.10.2021, entschied das US-Kassationsgericht, dass gegen die  staatliche Halkbank Anklage erhoben werden könne. Der Grund: Die Halkbank sei in Geldwäsche, Verletzung der US-Sanktionsgesetze (Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act, kurz CAATSA) gegen den Iran verstrickt.

Milliarden Dollar an Gold und Bargeld sollen mit Hilfe der Halkbank in den Iran transportiert worden sein. Maßgeblich daran beteiligt sein sollen der ehemalige Generaldirektor der Halkbank, Süleyman Aslan, und der ehemalige Wirtschaftsminister der Türkei, Zafer Çaǧlayan.

Das US – Kassationsgericht lehnte den Einspruch der Halkbank ab, in den USA könnten keine staatlichen ausländischen Banken (Unantastbarkeit der ausländischen staatlichen Banken) vor Gericht gestellt werden. Es erging der Beschluss, die Halkbank könne in den USA vor Gericht gebracht und verurteilt werden. Dies wurde wie folgt begründet: Obwohl die Türkische Republik die Mehrheit der Anteile der Halkbank innehat und das Geldinstitut damit nach dem Gesetz unantastbar ist, musste festgestellt werden, dass die Bank die Sanktionen der USA gegen den Iran gebrochen habe. Sie habe nämlich das US-Finanzsystem zur Geldwäsche von 1 Mrd. Dollar benutzt und damit Bankenbetrug begangen habe. Dieses rechtswidrige Handeln habe Halkbank aus dem Unantastbarkeitsgesetz hinauskatapultiert. Halkbank erfülle kein einziges der im Gesetzt aufgezählten Kriterien, um nicht in den USA vor Gericht gestellt werden. Halkbank habe die US-Finanzbehörde belogen, ihre Absichten verborgen und so die US-Sanktionen gegen den Iran umgangen. Da die Straftat in den USA begangen worden sei, müsse Halkbank auch in den USA vor Gericht gestellt werden.

Nun wird das Verfahren gegen Halkbank in der Vorinstanz in New York wieder aufgenommen werden.

Warum überhaupt US-Recht vor allem anderen Recht gelten sollte, wird hier nicht diskutiert werden. Im Vordergrund der Ausführungen steht der Ausgangspunkt bzw. die Person, die für die Iran-Geschäfte abgewickelt hat und die türkischen Bedingungen, unter denen dies möglich wurde.

Aber nun zur Vorgeschichte:  Reza Zarrab (oder Rıza Sarraf) ein iranisch-türkischer, zu seiner Zeit mit Preisen überhäufter Geschäftsmann wird vorgeworfen, über die türkische Halkbank riesige Mengen Gold in den Iran gebracht zu haben, um iranische Gaslieferungen zu bezahlen – für Washington ein klarer Verstoß gegen CATSAA.

Zarrab war vorher schon in einen Korruptionsskandal verwickelt, der im Dezember 2013 aufgeflogen war, wurde verhaftet, aber durch die Intervention von Erdoǧan wieder freigelassen; Erdoǧan war damals noch Ministerpräsident und wegen Korruption und Bestechung ebenso im Mittelpunkt der Ermittlungen. Später wurde die Bildung eines parlamentarischen Ermittlungsausschusses durch die Regierung blockiert.

Zarrab wurde im März 2016 in Miami, wo er mit seiner Familie seinen Urlaub verbringen wollte, verhaftet.

Doch vor dem eigentlichen Beginn des Verfahrens verkündete der Richter Richard Berman, Zarrab selbst werde nicht als Angeklagter auftreten.

Ein Jahr nach Zarrab, im März 2017, war der nun vormalige Halkbank-Vizechef Mehmet Hakan Atilla festgenommen worden. Zarrab hatte daraufhin im Oktober 2017 sich schuldig bekannt und  eingewilligt, im Gegenzug für eine Strafminderung auszupacken. Danach trat er nur noch als Zeuge gegen Atilla als den einzigen Angeklagten in diesem Prozess auf.

Der Ex-Halkbank-Vize Atilla wurde in fünf von insgesamt sechs Anklagepunkten für schuldig gesprochen. Er hatte nämlich Zarrab dabei unterstützt, die US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen und musste am Ende u.a. wegen Betrugs des US-Bankensystems, Verschwörung und Verletzung der Sanktionen gegen den Iran zu 32 Monaten Haft verurteilt, von denen er 28 abgessesen hat. Am 19. Juli 2019 wurde er freigelassen. Im Oktober 2019 kehrte er in die Türkei zurück und wurde Chef der Istanbuler Börse. Am 08. März 2021 kündigte er diese Position.

Nach dem US-Gerichtsbeschluss vom 22. Oktober muss Erdoğan nun fürchten, dass neben den Gas-gegen-Gold-Geschäften mit dem Iran nun die mit Mühe und Not unterdrückten Korruptionsvorwürfe gegen ihn, seine Familie und vier ehemalige Minister  von 2013 wieder in die Öffentlichkeit aufquellen.

Nach den Aussagen Zarrabs hat Erdoǧan nicht nur von Zarrabs Geschäften gewusst und diese unterstützt, sondern auch davon profitiert. Die US-Justiz hat zumindest die Telefonmitschnitte aus den Korruptionsermittlungen von Dezember 2013 als Beweis zugelassen, darunter Aufnahmen, in denen Erdoǧan seinen Sohn Bilal Erdoǧan mit hörbar unterdrückter Stimme, aber eindringlich anweist, Millionen von Dollar aus dem Haus zu schaffen, damit sie nicht in die Hände der Ermittler fallen.

Dann gab er an, die Ermittlungen seien auf eine Verschwörung des Predigers Fethullah Gülen zurückzuführen, der seit März 1999 in Pennsylvania in den USA lebt. Hunderte von Richtern, Staatsanwälten und Polizisten, denen vorgeworfen wurde, Gülen nahezustehen, wurden degradiert, zwangsversetzt oder ins Gefängsnis gesteckt. Die Anklage gegen Zarrab auf der anderen Seite wurde fallengelassen.

Zarrab hat im US-Prozess auch zugegeben, führende Mitglieder der AKP-Regierung bestochen zu haben. Er erzählte von der Mittäterschaft der beiden staatseigenen Banken Halkbank und Aktifbank, beide von einem engen Verbündeten Erdogans geführt .

Wie lange kann Erdoǧan verhindern, dass empfindliche Details ans Tageslicht kommen?

Reza Zarrab seinerseits soll übrigens nach seiner Freilassung in einem Zeugenschutzprogramm unter einem anderen Namen ein neues Leben in Florida begonnen haben.

Nicht von ungefähr will Erdoǧan Joe Biden seit dessen Amtsantritt dringend sprechen. Biden hat ihm bisher jedoch die kalte Schulter gezeigt.  Schon  2016 hatte Erdogan Joe Biden, damals noch Vizepräsident, immer wieder dazu gedrängt, Zarrab auszuliefern, vergeblich, denn weder Präsident Barack Obama noch sein Vize Biden wollten sich in die Angelegenheiten der Justiz einmischen. Kurz nach der Wahl von Donald Trump im Dezember 2016 soll sein künftiger Nationale Sicherheitsberater, Michael Flynn, von der Türkei darauf angesetzt worden sein, den Erdoǧan Rivalen Fethullah Gülen und möglichst auch gleich Reza Zarrab in die Türkei zu bringen bzw. den gerichtlichen Prozess zu umgehen, indem der zuständige  Staatsanwalt Preet Bharara vom Prozess abgezogen werden sollte.

In der Türkei hat Erdoǧan seine Ruhe vor Ermittlungen. Vor allem nach dem gescheiterten Putschversuch 2016 verfügt er fast uneingeschränkt über 90% der Massenmedien, über Polizei und Justiz, und, wie wir oben gesehen haben über die Zentralbank, im Grunde über das gesamte Institutionsgerüst der Türkei. In der Türkei  wird sicherlich kein Ermittlungsverfahren gegen ihn eröffnet. Solange er an der Macht ist.

FATF (Financial Action Task Force (on Money Laundering)) setzt die Türkei auf die graue Liste

An Donnerstag, den 21. Oktober 2021 entschied die Finanzaufsichtsbehörde FATF in Paris, die Türkei auf die graue Liste zu setzen. Was heißt das?

Die FATF setzt seit ihrer Gründung 1989 Standards zur Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Finanzierung von Massenvernichtungswaffen (Proliferation) und wacht über ihre Einhaltung.

Wie die OECD hat sie ihren Hauptsitz in Paris, arbeitet mit der OECD zusammen, ist aber von ihr unabhängig. Die von der FATF erarbeiteten juristischen Empfehlungen zur Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sind kein bindendes Recht, das betreffende Land muss also nicht mit rechtlichen Sanktionen rechnen. Doch kommt ein Land auf eine graue oder vielleicht sogar auf die schwarze Liste der FATF, überlegen sich die internationalen Geldgeber und Investoren mindestens zweimal, ob sie in diesem Land investieren wollen bzw. oder ob sie doch vollständig fernbleiben.

Die Jurisdiktion der Türkei wird von der FATF öffentlich als ineffizient eingestuft und unter besondere Beobachtung gestellt, ergo kommt sie auf die graue Liste. Somit werden andere Länder gegenüber Finanztransaktionen mit der Türkei alarmiert.

Mit 5,7 Mrd US-Dollar erreichten im vergangenen Jahr die ausländischen Direktinvestitionen in der Türkei den tiefsten Wert seit zwanzig Jahren.

Sind die Vorwürfe der FATF aber begründet?     

November 2008 wurde in der Türkei eine Regelung eingeführt, die den Transfer von im Ausland erworbenen Vermögensbeständen in die Türkei erleichtern sollte. Man nannte diese Regelung „varlık barışı“, zu Deutsch „Vermögensfrieden oder Frieden für das Vermögen“. Dieser merkwürdige Begriff steht für den Vorgang, dass Reichtümer, die mit einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit illegal im Ausland angehäuft wurden, die Chance bekommen, ohne eine Untersuchung, ohne eine Überprüfung ihrer Herkunft und ohne einen Cent/Kuruş Steuern zu zahlen, in die Türkei eingeführt werden können. Diese Regelung fand in der Türkei insgesamt sieben Mal Anwendung.

Zudem erreichen die türkische Öffentlichkeit Meldungen von Rauschgiftladungen im Wert von Hunderten Millionen von Dollarn aus Venezuela und Kolumbien, die für die Türkei bestimmt sein sollten.  In der Türkei wiederum fand die Polizei Tonnen von Kokain an den Häfen, ohne das es möglich war, die Adressaten der Sendungen zu finden und zu stellen. Überdies wurde in einem Flugzeug, das einst den türkischen Ministerpräsidenten zur Verfügung gestanden hatte, mit 1,3 Tonnen Kokain in Brasilien gestellt. Der türkische Flugkapitän hatte nur einen Passagier und Koffer voller Rauschgift an Bord. Dies wirft Fragen auf …

Sedat Peker, ein Mafiaboss, der zuvor mit dem Staatspräsident eng verbandelt war, aber dann auf Grund eines Machtkampfes zwischen Mafia, Tiefem Staat, Geschäftswelt und Politik aufs Abstellgleis gestellt wurde, floh in die Vereinigten Arabischen Emirate. Von dort aus gab und gibt er über Social Media-Kanäle als ehemaliger Insider unglaubliche Enthüllungen preis, die sich zum größten Teil verifiziert haben und die viele wichtige Hinweise hinsichtlich Geldwäsche und Terrorfinanzierung gegeben haben.

Oya Özarslan von Transparancy International bestätigt die Terrorismusfinanzierung mittels Einkünften aus Geldwäsche, Drogen- Menschen- und Waffenhandel. Hinzuzufügen wäre die Verwicklung Erdoǧans in den Erdölschmuggel aus Syrien.

Hier geht es tatsächlich nicht mehr nur um eine ineffektive Jurisdiktion gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, sondern um die Verwicklung des türkischen Staates und der Regierung selbst in diese Machenschaften und die Verhinderung der Strafverfolgung.

Es scheint, als würden auf der internationalen Ebene langsam alle Register gezogen, um dem türkischen Staatspräsidenten zu zeigen, dass Grenzen erreicht worden sind – in juristischer, diplomatischer und finanzieller Hinsicht.

Fazit

Aus dem Persona-non-grata-Konflikt, der Entscheidung des US – Kassationsgerichts zu Halkbank und der FATF-Entscheidung, die Türkei auf die graue Liste zu setzen ist abzuleiten, dass die Türkei es demnächst auf der internationalen Bühne nicht leicht haben wird.

Die internationalen Kosten der Politik Recep Tayyip Erdoǧans überwiegen nämlich seit längerer Zeit die Nutzen, spätestens seit er in der Flüchtlingskrise nach 2015 Erpressung als außenpolitisches Druckmittel für sich entdeckt hat. Er scheut auch nicht davor zurück, für die Durchsetzung seiner Ziele Dschihadisten einzusetzen, z.B. in Syrien und in Libyen. Für einen Schock sorgte auch das Erdoǧan erklärte, er ziehe seine Unterschrift vom Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, kurz der Istanbul-Konvention, zurück – ein Übereinkommen mit rechtlich bindender Qualität. Dann war da noch der ständige Konfrontationskurs der Türkei beim Gasstreit im Mittelmeer 2020/21. Nicht zu vergessen das S-300 Raketenabwehtsystem, das das NATO-Land Türkei von Russland kaufte und daraufhin von der Teilhabe von dem F-35-Kampfjet-Programm der USA am 23. September 2021 offiziell ausgeschlossen wurde.  Hinzukommt wohl, dass die Türkei ihr geopolitisches Appeal für die USA verloren hat, für die USA steht nun weniger der Nahe und Mittlere Oste, aber dafür umso stärker der Pazifik in Vordergrund.

Dies alles führte dazu, dass die Distanz zwischen  der westlichen Welt und der Türkei immer größer wurde.

Währenddessen realisiert das Ausland natürlich auch neueste Entwicklungen auf der politischen Arena im Land. Viele wollen sich langsam auf eine Zeit ohne Erdoǧan einstellen und rechnen mit dem Abgang des Präsidenten und der Demontage des „Präsidialsystems türkischer Art“, das speziell für Erdoǧan konstruiert worden ist. Denn mit einem Präsidialsystem, wie der Rest der Welt es kennt, hat es im Grunde nichts gemein.

In der Türkei erfahren die oppositionellen Kräfte Konjunktur. Ihr Sieg in den für Juni 2023 anstehenden Wahlen wird immer wahrscheinlicher. In den Umfragen, die fast täglich publiziert werden, fallen Erdoǧan und seine AKP und die mit ihm liierte MHP stetig zurück – eine Tatsache, die ihn trotz seines sichtbar instabilen Gesundheitszustandes immer aggressiver werden lässt.

Ein Machtverlust nach 20 Jahren Herrschaft bedeutet für Erdoǧan, seine Familie, seinen engsten Kreis und für manche Minister, der unter ihm gedient haben, die Apokalypse. Denn er hat sich innen – wie außenpolitisch dermaßen in sein selbstgesponnenes Netz aus Widersprüchen verstrickt, dass es kaum ein Entrinnen geben wird. Er müsste nach einem Machtverlust vor Gericht gestelllt werden, und die Liste der ihm vorgeworfenen Vergehen, für die er sich verantworten muss, ist lang. Also wird er alles tun, am an der Macht zu bleiben.

Aber nach der Zinssenkung am „Schwarzen Donnerstag“ fragen sich bestimmt viele: „Weiß Erdoǧan eigentlich noch, was er da tut?“  Meine Antwort auf die Frage ist: Ja, Erdoǧan weiß zwar was er tut, und er hofft dabei verzweifelt, dass es ihm gelingt. Er hofft, mit seiner Zinspolitik das Land mit Geld zu fluten, damit Kredite billiger werden, die Unternehmen investieren, bevorzugt Exportfirmen, die möglichst viele Devisen ins Land holen, wodurch sich die Zahlungsbilanz stabilisieren kann, was dann die Lira wieder stärken soll …

Diese Rechnung geht aber nicht auf.

Aufgrund des wachsenden Risikos haben die Banken die Zinsen für langfristige Kredite angehoben, nicht gesenkt. Der Verein der türkischen Industriellen und Geschäftsleute (TÜSİAD), dessen Unternehmer ca. 85 % des Außenhandels tragen, äußern immer lauter ihre Unzufriedenheit, zuletzt in einem Bericht. Sogar der Vorsitzenden des bisher erdoǧan-hörigen TOBB – Vorsitzenden Rıfat Hisarcıklıoǧlu (TOBB – Türkiye Odalar ve Borsalar Birliǧi – Vereinigung der Kammern und Börsen in der Türkei) deutete zaghaft seine Kritik über Twitter an.

Denn die hohe Inflation zersetzt rapide die Konjunkturgewinne, sodass viele Unternehmen mehr ausgeben müssen, als sie einnehmen . 

Dennoch: Machterhalt ist für Erdoǧan oberste Devise. Also bereitet er sich mit jedem Schritt auf die Wahlen vor. Am Dienstag (26.10.2021 ) bestätigten AKP un die beiden nationalistischen Parteien MHP und (die eigentlich oppositionelle) Iyi Parti im Parlament die Verlängerung des Einsatzes in Syrien und Irak für zwei! Jahre (bis Oktober 2023), zuvor wurde er für jeweils ein Jahr verlängert. Die Republikanische Volkspartei CHP, die Demokratische Partei der Völker HDP stimmten dagegen. Erdoǧan setzt mit Militäraktionen wieder einmal auf nationalistischen Stimmenfang, möglicherweise sogar auf eine Verschiebung des Wahltermins.

Der Anteil des Amts für Religionsangelegenheiten steigt im  Haushaltsjahr 2022  um ganze 24 %, darin wachsen insbesondere die Ausgaben für „Repräsentation und Information“ (temsil ve tanıtma) um sage und schreibe 155 %! Ein Schuft, wer darin eine Investition der Regierung in (Wahl-) Propaganda sieht.

Mit militärischen „Eroberungszügen“ die Nationalisten und mit religiösen Tiraden die Gottesgläubigen einnehmen – das hat sich bisher immer bewährt.

Ob diese Strategie die von Erdoǧan herbeigesehnten Ergebnisse bringen werden, ist fraglich. Die Preise steigen unaufhaltsam, vor allem die Energiepreise, die Löhne und Gehälter nicht. Der Winter steht vor der Tür.

Die Türkei hat heute Geburtstag!

Am 29. Oktober 1923,  ist der Tag der Gründung,  sozusagen der Geburtstag der Türkischen Republik. Auf, dass sie ihre Lehren nicht nur aus den letzten zwanzig Jahren, sondern aus dem gesamten Jahrhundert, das hinter ihr liegt, ziehen möge. Auf, dass die Türkei ein freies, gerechtes, solidarisches Land werde, in dem die universell gültigen Menschenrechte endgültig und unwiderruflich auch für jeden einzelnen Bürger, für jede einzelne Bürgerin in der Türkei gelten und gelebt werden . Es lebe die Republik.

Dünya siyaseti bir yol ayrımına giriyor. Almanya’nın geçtiǧimiz Pazar günü federal meclisin yeni kompozisyonunu ve yeni hükümeti belirlemek üzere gerçekleştirdiǧi seçimlerden sonra, artık dünyanın hızla evrilen siyaset sahnesinde post-merkel duruşunu belirlemesi bekleniyor.

Fransa ise 1 Ocak 2022 den itibaren Avrupa Konseyi dönem başkanlıǧıı üstlenecek ve beklenen o ki, Almanya’dan, ABD’den daha baǧımsız bir ortak dış siyaset ve savunma politikası geliştirebilmek için yardım bekleyecek.

Amerika Birleşik Devletleri (ABD)’nin Orta ve Yakın Doǧu kriz bölgelerinden çekilmesi – o krizlere büyük ölçüde kendisinin de sebep olduǧunu burada söylemek gerekir – ve artık gelecekte Çin’e ve onun Pasifik sularında artan askeri stratejik etkisi ve dünya çapında yükselmeye devam eden ekonomik gücüne karşılık vermeye ve set çekmeǧe yönelmesi ve NATO’yu da buna koşullandırmaya çalışmasına Alman dış politikası nasıl bir cevap verecek?

Sonra Alman dış siyasetinin ikinci „baş belası“ Rusya: Rusya’dan Baltık Denizi üzerinden Almanya’ya ve oradan da Avrupa’ya doǧal gaz taşıyacak olan Nord Stream-2 hattı nihayet tamamlandı. Ama faaliyete geçebilecek mi? Çünkü bir koalisyon hükümetinin şu an olmazsa olmaz bir parçası olacak olan Birlik 90/Yeşiller Partisi bu boru hattına sırf çevreyi koruma açısından şiddetle karşı çıkmıyorlar, aynı zamanda Rusya’nın  insan hakları karnesinden de memnun deǧiller. Hatta Yeşller’in iki ünlüsü, Rebecca Harms ve Marie Luise Beck’in Rusya’ya giriş yasaǧı bile var. Avrupa Parlamentosu Yeşiller milletvekili Reinhard Bütikofer’e göre, Nord Stream-2 bir „yatırım harabesi“ne dönüşebilir. Yeşiller, kurulabilcek koalisyonların iki kilit partisinden biri.  Yeni hükümet Nord Stream-2’nin önündeki engelleri aşma iradesini sahip olacak mı?

Amma ve lâkin federal seçimlerle eşzamanlı olarak, bir seçim de Nord Stream-2’nin Avrupa ucunun çıktıǧı Mecklenburg-Vorpommern eyaletinde gerçekleşti ve bu seçimde boru hattını var gücüyle destekleyen SPD’li Manuela Schwesig eyalet başkanı seçildi! Buyrunuz, bir de buradan yakınız! Șimdi ne olacak? SPD, federal seçimlerde en fazla oy alan parti ve dolayısıyla büyük bir olasılıkla liberaller  ve Yeşiller’le birlikte kurulma ihtimali yüksel olan bir „trafik lambası“ koalisyonunun büyük ortaǧı olacak!

Rusya baǧlamına bunun bir de Ukrayna, Kırım ve Rusya devlet başkanı Vladimir Putin’in talimatıyla zehirlendiǧi iddia edilen muhalif Alexej Navalny var.    

Son aylarda ülkesine gelen Suriye’li, Afgan vs. kaçkınları Polonya ve Litvanya sınırları üzerinden AB’ne süren Beyazrusya’yı da yeni hükümeti bekleyen krizler arasında sayabiliriz.

Paris Anlaşması’nın içerdiǧi iklim sıcaklıǧını düşürme veya sınırlandırma hedeflerine nasıl ulaşılacak sorusu da aynı şekilde uluslararası düzeyde birlikte çözüm aranmasını gerektiriyor. Kriz yaratmaya gebe bir çok  nokta dah ekleyerek listeyi uzatmak mümkün. Ama genel konum kabataslak böyle. Bu durumda Avrupa’nın tam ortasında bir güç boşluǧu yıkıcı olabilir. Yani durum âcil. Dünyanın, aynı 2017’de olduǧu gibi, Almanya’da partilerin aylar süren koalisyon görüşmelerine tahammülü olmayabilir.

Ufak bir parti tarihçesi

Ama deǧişen sadece uluslarası denklemler deǧil.  Almanya’nın içinde de siyasal denklemler deǧişti. Durum geçen onyıllara kıyasla daha farklı.

Alman parti yelpazesi genişledi ve çeşitlendi. Aynı zamanda eski kitle „halk partileri“ („Volkpartei“) eski azametlerini yitirdiler. Aralarındaki ideolojik fark neredeyse kayboldu. Parti programları ve uyguladıkları siyaset benzeşti. Oy seviyeleri de, özellikle son seçimlerde, neredeyse eşitlendi. Artık bir Willy Brandt’ın SPD’si, bir Helmut Kohl’ün CDU’su yok.

Federal Almanya siyaseti  II. Dünya Savaşı sonrası ikiye bölünen Almanya’nın batısında iki büyük kitle partisi tarafından belirlendi:1945’te kurulmuş olan Hristiyan Demokrat Birliǧi CDU ve daha derin bir tarihi olan (kuruluşu 1863lere dayanır) Almanya Sosyaldemokrat Partisi SPD Almanya siyasal düzeninin demirbaş partileri olmuştur.

Liberaller – FDP

Bir de 1948 de kurulmuş olan liberal parti FDP vardır ve iki dev partinin her biriyle günümüze kadar şartlara göre hükümet koalisyonlarının küçük ortaǧı da olmuştur – son olarak Angela Merkel’in (CDU) ikinci iktidar dönemine tekabül eden 2009 – 2013 arası. Hatırlarsınız, o dönemin dışişleri bakanı 2016’da vefat etmiş olan FDP’li Guido Westerwell idi. FDP’nin dışişleri bakanlıǧını üstlenmesi neredeyse gelenek haline gelmişti sanki. İki Almanya’nın birleştiǧi vakit dışişleri bakanı FDP’li merhum Hans- Dietrich Genscher idi.

Aşaǧıda  liberal olarak tarif edilen FDP konusunda ayrıntıya girmiyorum. Ama şu kadarını özetleyeyim: FDP’nin siyasi liberal özelliǧi zamanla arka plana itilirken, ekonomi liberalizmi ve pazar ekonomisi çok daha aǧır basmaktadır. Bugünün FDP’sinin lugatında“sosyal adalet“ sözcüǧü yoktur. „Özgürlük“ işverenlerin ve bireyin özgürlüǧüdür FDP için. Toplumu ve bireyleri korumak ve eǧitici amaçla yönlendirmek için de olsa yasak olmamalıdır – çevreyi ve iklimi korumak için mesela. Devlet mümkün mertebe geriye çekilmeli, kâr güdümlü girimciyi ve büyük şirketleri kısıtlamamalıdır. Parti, iklim ve çevre sorununun da bu şekilde, ve bunun yanısıra dijitalleşmenin ve teknolojinin gelişirlimesiyle  – yine kâr amaçlı olması şartıyla, tabii – önüne geçilebileceǧini öngörüyor kendince.  

Yani, liberal derken, FDP baştan aşaǧı neoliberal bir ajandaya sahip.

Yeşiller – Bündnis ’90 / Die Grünen

Bunlara 1980 başlarında kurulan nükleer (hem silah hem enerji) karşıtı ve çevreci Yeşiller eklendi. Yeşiller , 1983’te federal meclise girmeyi başardılar ve barış hareketinden gelen milletvekilleri meclis tribünlerinin en solunda yerlerini aldılar. Berlin Duvarı yıkılıp Almanyalar birleştikten sonra da, eski doǧu Alman Yeşilleri „Birlik 90“ ile birleşip, Birlik ’90 – Yeşiller’i kurdular. Bu isimle de 1998 – 2005 arası Gerhard Schröder (SPD) başkanlıǧında ikili koalisyonun küçük ortaǧı olarak hükümrz tecrübesi de edinme fırsatları oldu. Oldu ama… Yeşiller’in sol kimliǧone derince bir çizik atıldı: Yeşiller’in o zaman en asilerinden Joseph (Joschka) Fischer dışişleri bakanı olmuş ve anti-nükleer kimliǧi gereǧi ABD’ye ilk ziyaretinde NATO’nun nükleer ilk vuruş stratejisini eleştirerek, ABD’nin bundan vazgeçmesi gerektiǧini istedi – ve ondan sonra ne olduysa … Yeşiller’in o barış yanlısı politikası Fischer ile 180 derece tersine döndü! 1999 Kosovo Savaşı’dan başlayarak kendilerini kayıtsız şartsız NATO’nun ve ABD’nin yanında buluverdiler. Șimdi Yeşller, seçim proǧramında savunduǧu „sosyal-ekolojik pazar ekonomisi“ ile solcu zamanlarından miras kalan eşitlik söylemiyle parti yelpazesinin tam ortasında sayılabilir.

Ama çevre ve iklim korumacı söylem artık yavaş yavaş Yeşiller’in tekelinden çıkmaya başladı. Özellikle son sel felaketinden sonra -meclisin radikal saǧ partisi AfD dışında (bak aşaǧıda) çevre koruyucusu olmayan parti yok. Bu tabii ki iyi bir gelişme. Benim dikkat çekmek istediǧim yer, burada da bir benzeşmenin başlamasıdır. Yeşiller’in çevreci profillerini daha ne kadar koruyabileceklerine bakar.

Yeşiller’in adayı Annalena Baerbock’ta NATO’ya baǧlılık vaadiyle yola çıktı. Baerbock’un eǧer özgeçmişine „makyaj“ yaptıǧı (bunu kendisi de kabul etti), yüklü yan gelirleri hakkında meclis idaresine geç ve eksik bilgi verdiǧi ve yayınladıǧı kitabında alıntı yaptıǧı iddiası ortaya çıkmasaydı, Almanya’nın ikinci kadın başbakanı olabilirdi belki. Bu, büyük bir güven kaybına yol açtı. Seçim tarihi yaklaştıkça başbakalık iddiasından vazgeçtiǧi açıkça gözlemleniyordu Baerbock’un. Yeşiller onunla 2021’de yüzde 14,8  oy oranıyla 2017 yılının seçimlerinden  yüzde 6 daha fazla oy aldı, ama aradaki yıllarda Yeşiller kamuoyu yoklamalarında yüzde 20yi bulabilmişti. Küresel ısınmanın varolduǧunun işaretleri, negatif etkileriyle tüm dünyada ön plana çıkmış, seller, orman yangınları, kuraklıklar yıkıma ve can almaya başlamıştı. Bütün dünyada başta gençler ve çocuklar olmak üzere milyonlar sokaklar dökülmüştü ve küresel ısınmaya karşı bir şeylerin yapılması, çevrenin ve geleceǧin korunması için haykırıyordu.  Zaman Yeşiller’in zamanı olmalıydı. Fakat olmadı. Bu yüzden seçim sonuçları oy artışına raǧmen Yeşiller için koca bir yenilgi sayılmalıdır. Yine de  Yeşiller  batının büyükkentlerini ve metropollerini artık fethetti ve gençlerin büyük bir bölümünü kendine doǧru yönlendirmeyi başardı.

Sol Parti – Die Linke

NATO’ya baǧlılık şöyle dursun, NATO’nun artık miyadını çoktan doldurduǧunu ve aslında zaten hiç kurulmamış olması gerektiǧini savunan tek parti, Sol Parti, Die Linke. Bu parti, eski sosyalist bloǧa dahil olmuş olan Doǧu Almanya’nın, Alman Demokratik Cumhuriyeti’nin mirası – saǧ ve ortanın saǧındaki Sol Parti karşıtları „artıǧı“ olarak ta nitelendirirler –, o zamanın tek iktidar merkezi SED’den evrilegelmiştir.

Eski SED, Demokratik Sosyalizm Partisi PDS olarak 1998 federal meclis seçmlerinde ilk defa %5-barajını %5,1 ile atlamış, meclise girmiştir. Sonra Linkspartei.PDS olarak siyasi sahnede yer edinmiş, daha sonra da çoǧunluǧu SPD’nin emekçi karşıtı politikaları yüzünden (başta Almanya’yı Avrupa’nın en geniş düşük ücretli çalıştırılanlar sektörü haline getiren Agenda 2010 olmak üzere) SPD’den kopan Batı Alman sosyalist solcularının toplandıǧı WASG ile Haziran 2007’de  birleşmesi sonucu Die Linke oluşmuştur. 

Son seçim kampanyasında da sosyal adaletin gereǧine vurgu yapmış (asgari ücret, gelir daǧılımı adaleti, varlık vergisinin yükseltilmesi, sosyoökolojik çevre ve iklim politikaları vs.) – ve „savunma“ sanayii harcamalrının kısıtlanmasını savunmuştur.

Merkel hükümeti  daha ABD başkanı Donald Trump iktidarde iken „savunma“ harcamalarını 2002’de Prag’ta alınmış olan NATO kararına uyarak GSMH’nın % 2 sine çıkaracaǧını teyit etmişti.

Kampanya esnasında Die Linke diǧer partiler tarafından NATO karşılıǧına işaret edilerek sistematik olarak dışlandı.  Asla „kırmızı (SPD) – kırmızı (Die Linke) –yeşil (Bündnis 90/ Die Grünen)“, yani sol bir koalisyon – Berlin eyaletinde 2016’da beri olduǧu gibi – federal düzeyde oluşmamalıydı! Başarıldı. Bırakınız koalisyon kurmayı, Die Linke %4,9 la neredeyse meclise giremeyecekti bile. Alman seçim sisteminin çok tartışılan direkt seçilmiş olan adaylara tanınan öncelikli bir düzenleme sayesinde (bir fırsatta bunu da ayrı bir yazıda ele alacaǧım) Die Linke zar zor mecliste yine yer alabilecek. Die Linke’nin oy kaybı sadece diǧer partilerin dışlamasına indirgenemez. Ama bunu da burada irdelemek yazının çerçevesini zorlayacak.

Almanya için Alternatif – AfD

Hasılı, federal meclisin en soluna Die Linke oturmuşken, en saǧına da nitekim 2013’ta kurulan Almanya için Alternatif, AfD, yerleşecekti. AfD, Almanya’nın Almanların olduǧunu düşünen ve hırslı bir göçmen ve yabancı düşmanlıǧı güdüsüyle siyaset yapan, ülkenin Avrupa Birliǧi’nden çıkmasını, Avro’nun kaldırılıp tekrar eski milli para birimine, yani DM’ye (Deutsche Mark), geçilmesini isteyen,  Çin ve Rusya ile iyi geçinilmesinin Almanya menfaatlerine daha uygun olduǧunu savunan, ama aynı zamanda yaman bir çelişki halinde  kararlı bir NATO taraftarlııǧı sergileyen , bir yandan fakir ve emekçiden yana gözükürken, diǧer yandan parti programında keskin bir neoliberalizmi sözcülüǧünü yapan AfD, son seçimlerde oyların %10,3 ünü alarak 2017’e göre yaklaşık %2 oy kaybıyla yine federal meclisin en saǧında yerini aldı.

Ama gel gör ki, „takım elbiseli Naziler“le hiç bir parti koalisyon kurmak istemiyor. Görünürde. Orta saǧın partisi CDUdolaylı yollardan aşırı saǧın oylarından faydalanmak istedi ve partinin saǧ kanadının en ucundan Anayasayı Koruma Eski Başkanı Hans-Georg Maaßen’i Thüringen’in seçim bölgesinde sahaya sürdü, ama başarılı olamadı. AfD son eyalet seçimlerinde Almanya’nın üç doǧu eyaletinde – Saksonya,  Saksonya-Anhalt ve Thüringen’de – çoǧunluǧu ele geçirmiş durumda.

CDU – Hristiyan – Demokrat Birliǧi ve hristiyanlıǧın izleri

Gelgelelim Federal Almanya’nın ilk başbakanı Konrad Adenauer’in partisi hristiyan demokrat CDU’ya. Gerçi parti isminin başında „hristiyan“ anlamına gelen „christlich“ bugünün seçmeni için dini açıdan partinin ilk yıllarındaki ifadesini yitirdi. Partiye her dinden insan üye olabilirken, parti üyesi hristiyanlarda da din oldukça nadir, neredeyse hiç ön planda olmuyor.

Din Almanya’da farklı nedenlerden dolayı genel olarak önemini ve anlamını yitirmekte. Kiliselerden çıkışlar giderek artıyor. Bunda özellikle katolik kilisesinde onyıllar boyunca yaşanmış olup, sonradan ortaya çıkan cinsel istismarlar, kilisenin duruma kayıtsızlıǧı ve bunun ötesinde katolik kilisesinin bir türlü deǧiştirmek istemediǧi son derece hiyearşik ve cinsiyetçi yapısı da etkili oldu.

Yani bizim Türkiye’de özellikle son 20 yıldır aşina olduǧumuz ve mevcut siyasi iktidarın, iktidarını kaybetme korkusuyla had safhaya erşen din istismarıyla siyasi puan toplayabilme koşulları, Almanya’da ortalıktan kaybolmakta, daha doǧrusu kendi kendini yoketmekte, diyebiliriz. Hoş, bu gelişmenin benzeri, yani dinin toplumu dizayn e etme kuvvetinin erimesi, Türkiye’de de yavaş yavaş ta olsa kendini göstermekte. Ama bu ayrı ve derin bir konu. Bir fırsatta ele alacaǧım.

İktidar partisi CDU’nun başbakan adayı – Armin Laschet

Peki CDU bu seçimlerde ne yaptı? Parti yönetimi tabanının başbakan adayı olarak kabul etmekte zorlandıǧı bir adayı, Nordrhein -Westphalen eyaletinin başkanı Armin Laschet’i yarışa sürdü. Karşısında onun yerine aday olmak için karşısında epey direnen, Laschet’e destek olacaǧı yerde her fırsatta kendisini öne çıkaran  bir Bavyera Eyalet başkanı vardı – Markus Söder. Aynı zamanda parti tabanınında tercihi, bu isimden yanaydı. Laschet, Federal Almanya hükümet başkanlıǧına bir türlü yakıştırılamıyordu.

Nihayet Armin Laschet’in  Aǧustos’ta yaşanan sel felaketinden sonra Angela Merkel ile birlikte gittiǧi  felaket bölgesinde, sanki annesiyle beraber panayıra çıkmış olan bir çocuk gibi gülücükler saçan, neşeli bir Laschet’i gösteren fotoǧraf kayıtları işi bitirdi. Ciddiyet ve 200e yakın insanın öldüǧü yerde matem ve şefkat göstereceǧi yerde – gülmüştü! Alman halkının gözünde Armin Laschet artık bir başbakan özelliklerine sahip deǧildi, olamazdı! O kareden sonra Merkel’den de fazla destek göremedi. Sonuç: CDU 26 Eylül 2021’de sandıkta tarihinin en büyük yenilgisini yaşadı: % 24,1 ile SPD’nin 1,6 puan altına düştü. 2017 seçimlerine göre  neredeyse %9 oy kaybına uǧradı!

Hangi koalisyon? Ve ne zaman?

Yeşiller’in adayı Annalena Baerbock ile CDU’nun adayı Armin Laschet kendi kendilerini bu şekilde ofsayta düsürdükten sonra seçimlerin galibi % 25,7 ile Olaf Scholz ve SPD oldu. Sosyaldemokratlar son haftalarda başarılı bir kampanya yürüttüler, bunu teslim etmek lâzım. Dolayısıyla hükümer kurma görevi ona verilmeli … derken , oyların  %24,1i ile ikinci gelen Hristiyan Demokratlar’ın (CDU/CSU) adayı Armin Laschet hemen aynı akşam iktidara  talip olduǧunu resmen açıkladı !

„Birinci parti SPDye bu şekilde meydan okuma cesaretini CDU adayı Laschet nereden alıyor?“ diye sorana şöyle bir cevap verilebilir:  Bügüne bugün kendilerini „Volkspartei“ (Türkçe’ye kitlesel niteliǧi göz önünde tutarak bunu „halk partisi“ olarak çevirebiliriz) sayan SPD ve CDU yanyana eridiler. Önce SPD, CDU’yla kurduǧu büyük koalisyonlarda kann kaybetti ve 2017 seçimlerinden %14 lere kadar düştü. Șimdi ikiside eşit seviyeye geldiler. Tarihte %30-40 lara varan oy oranlarını ikisi de artık bir mucize olmazsa göremeyecekler. Acaba Laschet, yeniden bir büyük koalisyonun bu sefer küçük ortaǧı olarak yine ve yeniden iktidar olmayı mı hedefliyor?  Aritmetik olarak mümkün. Bunun dışında CDU’nun bir çok konuda hemfikir olduǧu ve %11,5 oy oranı ile kendilerini Yeşiller’le istikşafi görüşmelere hazırlayan liberallere de göz kırpmakta.

2000 li yıllardan başlayarak bugüne kadar CDU-Yeşiller koalisyonları da Almanya’nin Köln veya Hamburg gibi bir çok kentinde, Hessen ve Baden-Württemberg eyaletlerinde kuruldu. „Siyah-yeşil ve liberallerin sarısı da eklenince, güzel bir Jamaika-Koalisyonu kurarız“, diye de hayal ediyor olabilir Laschet.

Yani, CDU’nun matematiksel açıdan koalisyon kurma şansı var. Ama hem CDU’nun içerisinden hem de seçmenlerden böyle bir adıma şimdiden büyük bir tepki geliyor. Böyle büyük bir hezimete uǧrayan bir partinin iktidar hevesi yersiz görülüyor. Üstüne üstlük partiyi bu yenilgiye sürükleyen figürün, yani Armin Laschet’in siyasi sonunun da gelmesi gerektiǧi konuşuluyor.

Bunu gören FDP’nin, yani liberallerin genel başkanı Christian Lindner’in 2017’de düştüǧü hatanın aynısını tekrarlamayacaǧı kanaatindeyim. O zaman ne olmuştu? 2017 seçimleri sonrası yine Lindner FDP için CDU ve Yeşller’le görüşmüştü. Ama görüşmelerin son kertesinde „Yanlış hükümet etmektense hiç hükümet etmemek daha iyidir“ („Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“) diyerek görüşmelerden geri çekilmişti. Bu davranış, Christian Lindner’in sorumluluk almaktan kaçındıǧı eleştiri ve yorumlarına yol açmıştı. Dört yıl sonra Lindner, sonu hüsranla bitme ihtimali yüksek olan görüşmelere yanaşmayacaktır. Bunun yerine Yeşiller’le birlikte bir SPD-FDP-Yeşiller’in „trafik lambası koalisyonuna“ (yani kımızı – sarı – yeşil’e) doǧru istikşafi görüşmelerine başlayacaktır. Olaf Scholz’un da belirttiǧi gibi SPD’nin de favorisi bu yönde.

Almanya’nın yedi farklı koalisyon seçeneǧi var. Bunların arasından azınlık hükümeti çıkarabilecek olanları ve içinde CDU olanları çıkarırsak, tek gerçekçi koalisyon seçeneǧi kalıyor: SPD – FDP- Yeşiller üçlü koalisyonu.

Seçim sonuçları benim de içime sinmedi. En azından benim tercihim olan koalisyona en yakını bu.

Seçimlere katılım oranı yüzde 76,6 ile 2017’den sadece yüzde 0,4 kadar daha fazla. 1970lerin katılım oranları yüzde 90ları buluyordu.

Partilerin çoǧalmasıyla ve çeşitlenmsiyle katılım oranı ne derece baǧlantılı, bu soruyu spiontane cevaplamak tabii ki zor. Ama yoklamalara göre Alman seçmenlerin yine büyük bir çoǧunluǧu seçim sonuçlarından hiç memnun olmadıklarını ve koalisyon görüşmelerinin çok uzun sürmesinden korktuklarını söylemişler. Bence korkmayalım, çünkü SPD, Yeşiller ellerini çabuk tutacaktır.

CDU’nun tepkilere dayanamayarak muhalefet rolünü kabul edeceǧini ve hâlâ neden başbakan adayı olması istenmiş olduǧunu anlayamadıǧım Armin Laschet’in istifa edeceǧini ya da ettirileceǧini düşünüyorum. Çok yazık oldu ona. Halbuki 1998/99 yıllarında CDU’nun şiddetle karşı çıktıǧı Türkiye kökenli göçmenlerin çifte vatandaş olabilmesini tartışmaya açtıǧı ve imza kampanyası başlattıǧı zamanlardan bugüne kadar Armin Laschet çifte vatandaşlıǧı savunmuştu. O günlerden beri ona özel bir sempatim var. Ona göre olmayan bir makam için yarışa sürüklenerek yakılmayı hakketmediǧini düşnüyorum.

Onaltı yıllık Merkel dönemi artık bitti. Olaf Scholz, Merkel’in devamı olduǧuna Almanları inandırabildiǧi ve „merkelleştiǧinin“ garantisini verdiǧi için seçildi. Scholz, seçmenlere 2017’nin koalisyon sancılarını yaşatmamaya gayret edecektir – hükümetin kurulması altı ay sürmüştü ve SPD istemeye istemeye CDU ile koalisyona evet demeye zorlamıştı kendini. Kanaatimce bu sefer SPD uzatmadan, ne Alman halkını ne de dış dünyayı bekletmeden hükümeti kuracaktır.  

Aslında Temmuz 2021 sonunda NATO’nun Afganistan misyonu resmen bitmişti. Büyükelçiliklerin ve uluslararası organizasyonların ülkede kalabilmelerini saǧlamak için sadece az sayıda yabancı asker kalmıştı, bunların arasında ABD askerlerinin yanısıra Kabul Havalimanı’nın güvenliǧini saǧlamakla görevli Türk ve sahra hastanesini işler halde tutan Norveç askerleri vardı.

Taliban Kabil’i ele geçdikten sonra 5000 ABD askeri tahliyeler için geri döndü. Taliban’dan kaçmak için Kabil Havalimanı’nı panik halinde tıklım tıklım dolduran insanları – ellernde vizesi olanlar öncelikli olarak – tahliye operasyonunun var gücüyle sürdüǧü bir gün, 26 Aǧustos ta, İȘİD Horasan (İȘİD-H) bombalı saldırı gerçekleştirdi. 200 Afganlı ve 13 ABD askeri öldürüldü.

Kısaca – İȘİD’in Horasan nedir?

İȘİD’in Horasan kolu , (İȘİD –H) tarihta Horasan olarak adlandırılan bölgeyi, yani Iran, Afganistan, Pakistan, Türkmenistan, Özbekistan, Tacikistan ve hatta Hindistinan’in büyük bölümlerine ve Çin’in Sincan Uygur Özerk Bölgesi’ne kadar hakim olmayı hedefler. 2015’te Irak’ta kurulmuş ve Ebu Bekir al-Baǧdadî’ye baǧlılılık yemini etmiş olan bölgesel İȘİD gruplardan sadece biridir. Afganistan’da yaklaşık 2000 militanı olduǧu tahmin ediliyor. Daha önce de Afganistan’da yerel otoritelere ve güvenlik kuvvetlerine karşı yüzlerce saldırı gerçekleştirmiştir. Bazı Taliban birlikleri ve Pakistan Taliban Harketi’nden bazı gruplar İȘİD –H ortaya çıktıktan sonra, ve özellikle Körfez ülkelerinden akan paralardan faydalanmak için, saf deǧiştirip İȘİD –H’ye geçmişlerdir.

Sonunda 30 Aǧustos akşamı (Orta Avrupa Saatiyle) ABD tamamıyla Afganistan’ın başkenti Kabul’da bulunan Hamid-Karzai-Uluslararası Havalimanı’nı terkettiklerini ve hava sahasını boşalttıklarını duyurdular. Aynı gün CENTCOM Komutanı Kenneth Mc Kenzie daha önce „Afgan askerleri Taliban’a karşı kullansın“ diye – neden onca silahın Afganistan da bırakıldǧı sorusuna ABD’nin  verdiǧi cevap buydu – ülkede bırakmış oldukları tüm silahları artık kullanılamaz hale getirdiklerini söyledi.

Hava araçları bir daha asla uçamayacak hale getirilmiş. Bundan sonra bir çatışma veya savaş halinde jetler, helilopterler, roketsavarlar, tanklar vs. tahrip edilmiş veya kilitlenmiş durumda. Mc Kenzie, havaalanı ekipmanlarının da kısmen geri taşındǧını, kalanın da kullanılamaz hale geritildiǧini belrtti.

18 günlük çekilme sürecinde toplam 123.000 kişi tahliye edilmişti, ama NATO’nun ve uluslararası örgütlerin yıllardır birlikte çalıştıǧı binlerce Afganlı, yüzlerce batılı ülkelerin farklı organizasyonlarda görevli vatandaşları ile beraber hala Taliban’dan kurtarılmayı bekliyor.

Mc Kenzie’nin çekilme bittikten sonra yaptıǧı açıklamaya göre 2001 -2021  arası Afganistan da ölen ABD askerinin sayısı yaklaşık 2.500, yaralananların sayısı ise 20.000 den fazla. Yirmi yılda ölen sivil Afganların sayısı ise 50.000in üzerinde. Yirmi sene içinde savaştan ölenlerin toplam sayısı 170.000.

İȘİD’in Kabul Havalimanına düzenlediǧi ve 13 ABD askerinin öldürüldüǧü saldırıdan üç gün sonra ABD’nin içinde iki İȘİD teröristin bulunduǧunu ve ve patlayıcı madde yüklü olduǧunu söylediǧi bir araca yaptİǧı misilleme IHA (Insansız Hava Aracı) saldırısında teröristlerle beraber aynı sokakta yaşayan ve aralarında 7 çocuǧun bulunduǧu 10 sivil hayatını kaybetti.

ABD’nin Afganistan da „terörle karşı savaş“ şiarıyla başlayan 20 yıllık „Afganistan’ı adam etme“ projesi böylelikle yine terörle sonuçlanmış oldu.

Sıfıra sıfır, elde var sıfır. Sovyetler Birliǧine karşı on yıl sonar (1979-1989), ABD ve NATO’ya karşı ise yirmi sonra döngü tekrar kapandı ve emperyal güçler ülkeyi terketmek zorunda kaldı, yönetim tekrar Afganların eline geçti. 1989 dan sonra olduǧu gibi yine kapıda içsavaş mı bekliyor, bilemiyoruz. Ama Afganistan’ın kuzeyinde bulunan Pencşir Vadisi’nden bu doǧrultuda sinyaller çoktan çakmaya başladı. Taliban, Pencşir Aslanı Ahmaed Șah Mesud’un oǧlu Ahmed Mesud’un komutasındaki Afganistan Ulusal Direniş Cephesi’ne (AUDC- NRFA) karşı iki gün önce galibiyetini ilan etmiş olsa da, direniş ölkenin kuteyinde halen sürüyor gibi.

Taliban’ın buruk galibiyeti

Taliban sonunda galip geldi ve Kabil’i ele geçirdikten üç hafta sonra (07.09.2021) yeni geçici hükümetini kurdu. Başbakan  olarak Muhammad Hasan Akhund ilan edildi. Başbakan yardımcısı ise bugüne dek diplomatik görüşmelerde Katar’ın başkenti Doha’dan sürdürmüş olan ve hükümet lideri olma ihtimalinin daha önce yüksek görüldüǧü Molla Abdul Ghani Baradar oldu.

Bunun dışında Taliban’ın ölen veya öldürülmüş olan kurucularının oǧulları da önemli görevlere getirildi, mesela Molla Muhammed Ömer’in oǧlu şimdi Afganistan’ın savunma bakanı. Terörist Haqqani Aǧı’nın kurucusu  Celaleddin Hakkani‘ nin oǧlu Siraceddin Hakkani’ye ise içişleri bakanlıǧı verildi.

Ama Afganistan’ın yeni lideri Muhammaed Hasan Akhund kim ve nasıl bir insan?

1960lı yıllarda Taliban’ın da doǧum yeri sayılan Kandahar’da doǧmuş olan Akhund İslam hakkında bir çok kitabın yazarı ve Taliban kurucusu Molla Muhammed Ömer’in yakın arkadaşıdır. Ayrıca son yirmi yıl boyunca, yakın zamanda adı medyada sıkça geçen Taliban’ın siyasi ve ruhani lideri  Molla  Hibetullah Ahundzade’ye çok yakın olmuştur. Uzun süre Taliban’ın iktidar merkezi be karagaâhı sayılan liderler topluluǧunun, Rahbari Șura’nın, başkanlıǧını yapmışır. 1996 -2001 Taliban hükümetinde önce dışişleri bakanlıǧı, daha sonra da başbakan yardımcısı olmuştur.

„Afganistan İslam Cumhuriyeti“, Taliban’dan sonra artık „Afganistan İslam Emirliǧi“ oldu. Isimin ortak sözcüǧü halen „İslam“. Ama bir „Cumhuriyet“in demokrasiye doǧru evrilme olasıǧı haliyle bir „Emirlik“ten fazla. Dolayısıyla „Emirlik“, şeriatla yönetilecek olan bir devlet ve topluluk olacak, Taliban’ın iddiası böyle.

Taliban’ın siyasi büro sözcüsü  Muhammed Naim Vardak daha hükümet kurulmadan önce Katar’ın Doha kentinde şunları söylemişti:

„Biz, kadınların haklarına bağlıyız. Kadının eğitim, çalışma, mülkiyet ve kendi hayatını seçme hakkı var. Bu açıdan herkesin içi rahat olsun. Fakat biz durumun bir-iki günde düzeleceğini de söylemiyoruz. Biz sadece sorunların çözümü için fırsat verilmesini istiyoruz.“

25.08.2021, AA

Kadınların ve azınlıkların hakları İslam dini tarafından korunacak – nasıl korumaysa bu.

Çünkü şeriatla yönetmeye de hemen kadın haklarını kısıtlamayla başladılar. Haber merkezlerinde, kamusal kurumlarda ve bankalarda çalışan kadınlar derhal evlerine gönderildi. Dışarıya mümkün mertebe çıkmamaları salık verildi, illâ çıkmak zorunda kalırlarsa burka ile yüzlerinin dahi görülemeyeceǧi şekilde örtünerek ve yanlarında aileden en az bir erkeǧin eşliǧinde çıkma zorunluluǧu getirildi.

Yeni hükümette 33 bakan ve hükümet görevllisinin arasında tek bir kadın yok. Olsa olsa „asistan olarak görev yapabilirler“miş kadınlar. Azınlıkların da temsilcisi yok.

Son olarak kızların da okula gidebilceklerine karar verildi, fakat baştan aşaǧı örtülü olarak; okul pencerelerine de perde asılması koşuluyla.

Yer yer zorla evlendirme ve bazı kadınların „düzgün kapanmadıkları“ yüzünden infaz edildikleri haberleri ulaşmakta.

Dün (08.09.2021) Taliban, kadınların spor etkinliklerine katılmasını yasakladı.

Bu durumda LGBTI+ ların başına gelecek olanları insan düşünmek bile istemiyor…

Müzik ve resim yasak. Televizyon ve sinema yasak. Kısacası insana insan olmak, yaşamak yasak. Erkeklere ise sakal zorunluluǧu var. Daha önce de Taliban’ın hâkim olduǧu bölgelerde sakalı olmayanlara veya istenilenden daha kısa olanlara ceza kesilmişti.

Afganistan zor durumda

Böyle bir konumda Taliban hükümeti, uluslararası arenada kabul görmek, tanınmak istiyor. Amma ve lâkin dışarıya eli mahkum.

Çünkü kişi başına 4.900 YTL (Tükiye: 71.300 YTL, Almanya 400.400 YTL) ile dünyanın en fakir ülkeleri arasında. Çünkü teknik elemana ve ülkeyi kalkındırmak için eǧitimli insanlara ihtiyacı var. Ve eǧitim görmüş olanlar da – kadınıyla erkeǧiyle –  Taliban korkusundan akın akın Afganistan’ı terkediyorlar.

Son yıllarda başgösteren kuraklıkta etkisini gösteriyor. Ülke nufüsunun yarısı insani yardıma muhtaç. Ayrıca şimdiye kadar Afgan halkının sadece %5i COVID-19 a karşı aşılanmış.

Öyle görünüyor ki, Taliban’ın işi zor. Iktidarda kalabilmek için şeriat çizgisinden taviz verecek mi, onu zaman gösterecek. Ben vermeye hazır olduǧunu düşünüyorum. „Yirmi sene önceki Taliban deǧiliz biz“ demelerini boşa yormamalı. Her hâlukârda Taliban’ın koskoca Afganistan’la beraber uluslararası toplumdan tecrit edilmesinden yana deǧilim. Baǧımsızlık için bu kadar mücadele vermiş olan Afgan halkı, fırsat verilirse onlara, özgürlüǧün ve demokrasinin deǧerinide yaşayarak anlayacaklar.

Afganistan düǧümünü Türkiye çözer mi?

Cumhurbaşkanı R.T. Erdoǧanın yaptıǧı gibi, Islam dininde bir ortaklıktan veya yola çıkarak veya bir nevi kültürel benzerlik algısı zorlayarak Taliban’la yakınlık kurmanın hem stratejik, hem de ahlakî açıdan doǧru olmadıǧını düşünüyorum. Üstelik bu tutum Türkiye’ye uluslararası alanda çok büyük kayıplara yol açtı. Ayrıca bu yaklaşımın ne Afganistan’a ne de Türkiye’ye bir faydası olacaktır.

Erdoǧan şöyle demişti:

„Nasıl ki ABD ile bazı görüşmeleri Taliban yaptıysa Türkiye ile çok daha rahat yapması lazım çünkü Türkiye’nin, onun inancıyla alâkalı ters bir yanı yok.“

Türkiye Cumhuriyeti ile Taliban’ın kurmak istediǧi şeriat düzeniyle ben bir benzerlik göremiyorum, bilakis.

Afganistan’a yardım edeceksek bu,Taliban’ın karşısında esneyip gevşeyerek deǧil, kale gibi insan haklarına azamî derecede saygılı ve bu baǧlamda kadın, çocuk, azınlık, emekçi ve LGBTI+ lerin haklarını el üstünde tutan, ekonomi ve siyasette demokrasiyi en üst düzeyde saǧlamış olan dini devletten ödünsüz ayıran bir cumhuriyet olarak durmakla başlar. Gerçi Türkiye’nin bu hedeflere doǧru katetmesi gereken epey yol var. O açıdan Türkiye’nin önümüzdeki  yıllarda kendisine dönmesini ve odaklanmasını, Afganistan’dan daha ziyade komşu ülkelerle arasını düzetlmesini, ayakları yere basan bir dış politika izlemesini  isterdim.

Hiç tartışmasız saǧlanması gereken insanî yardımın dışında,  Türkiye hassasiyetlerine (bak yukarı) işaret edip, yardımını koşullara baǧlayabilir. 

Afganistan’a destek, Afgan halkının onurunu zedelemeden, aynı zamanda Afgan kadınlarını bu zor zamanlarda yalnız bırakmayarak, onlarla sürekli dayanışma ve iletiş içinde olarak başlar.

Dışarıdan zorla güzellik olmayacaǧını, hele Afganistan’da hiç olmayacaǧını, önce Ingiltere Krallıǧı, ardından Sovyetler Birliǧi ve son olarak ABD ve NATO artık gördüler. İçeride de zorla güzellik olmayacaǧını Taliban’a kadınlar öǧretecek.

Uluslararası camianın daTaliban’a göz kırpmadan, Afganistan’nın sırf Taliban’dan oluşmadıǧını unutmadan, Afganistan’a yardım elini uzatması gerekir. Ama şimdiye kadar Taliban hükümetini tanıma konusunda kimsenin acelesi yok.  

Taliban terörist mi?

Iktidarını ancak korku ve zulüm üzerine kurabilen bir grup veya örgüt, terröristtir. Taliban’ın elinde de başka araç yok çünkü. Bir de adaletsiz, şiddet dolu dini bir ideolojisi var. Ama tüm dünyaya yayılamacılık yok. Taliban’ın İȘİD’e ve al-Kaide’ye kıyasla daha ulusal ve yerel geleneklere baǧlı olduǧu söyleniyor.

Yerele baǧlı olması Taliban’nın terörist olmadıǧı anlamına gelmez kesinlikle. Taliban,bir  terör örgütüdür, evet.

Ama bir de sürekli hukukun üstünlüǧü (rule of law) iddiasında görünüp, bir Guantanamo cehennemi kuranlar var. Demokrasi götüreceǧim derken kendinden olmayanlara bir  insanlık ayıbını, Abu Ghraib’i, yaşatanlar var. Usame bin Ladin’i bulunca onu yargıya sevketmek imkanı varken, yargısız infaz uygulayanlar var. Devletlerinin ve hükümetlerinin kendi yasalarına ve hattâ anayasalarına aykırı  çirkin, insanlık dışı uygulamaları dünya kamusunun gözleri önüne seren, ifşa eden Julien Assange’ı, Chelsea Manning’i,  Edward Snowden’ı hapis ve hattâ ölüm cezasıyla tehdit edenler ve ülkeden ülkeye, mahkemeden mahkemeye sürerek zulmedenler var. Fas’tan Pakistan’a kadar tüm bölgeyi işbirlikçilerinin yardımıyla sistematik bir şekilde sömürmek amacıyla  sözümona bir“Büyük Orta Doǧu Projesi“ kapsamında dini kullanarak bölge halklarına kıyameti yaşatanlar var; insansız hava araçlarıyla terörist imha ederken sivilleri kıranlar var; bölge topluluklarının tarih sürecinde emperyalistlerin şartları altında güç bela kurdukları  „organik“, emperyalizm rahat bıraksa kendiliǧinden demokrasiye doǧru evrilecek devletleri başlarına yıkarken, Afganistan’da tepeden, yapay devlet, kukla devlet projesine pervasızca trilyonları boşa harcayanlar var. Askeri-sanayi kompleksini ayakta tutabilmek için sürekli düşman yaratarak dünyayı cehenneme çevirenler var. Terörizm nedir diye soranlar, terörizmin en âlâ tanımını bu resimden çıkarabilirler.

Emperyalist devletlerin sadece savaşmak için kendi teröristini yaratma lüksü var yaşadǧımız dünyada. Kendisi demokrat, özgürlükçüdür, terrörist ise zorba, kendisi hoşgörülüdür, terörist ise zalim, kendisi iyidir, hep iyilik ister terörist ise kötüdür ve kötülükten başka birşey düşünmez, kendisi birleştirici, bütünleştiricidir, terörist ise bölücü. Ve Büyüǧüyle  küçüǧüyle her emperyalistin gücünü ve düzenini ilelebet sürdürebilmesi için kendi yarattıǧı şeytana karşı mücedele etmesi gerekir onlarca. „İyi“ „kötü“ye karşı kendisini böyle korunmaya  devam etmelidir. Ta ki „iyi“nin maskesi düşene kadar. Afganistan’daki durum bugün öyle. Maske düştü.

Gayriihtiyari aklıma aǧayı öldüren „Kibar Feyzo“nun mahkemede ifade verirken bütün hikayeyi ona anlattıktan sonra Hakim beye sorduǧu soru geldi: „Gayri hükmü sen ver, kurban. Suç kimde?“

Batı’nın Afganistan travmasından sonra NATO her yönüyle, kimliǧi, varlık nedeni, misyonu ve operasyonlarıyla içerde ve dışarda şiddetle sorgulanacaktır, sorgulanmalıdır. Belki bunun da ötesinde NATO orta vadede daǧılmaya gidebilir.  NATO’nun günleri sayılı mı sorusunu cevaplamak için henüz erken. Ama bu olasılıǧı, hele hele Afganistan fiyaskosundan sonra, kesinlikle dışlamamak gerekir derim.

Taliban Afganistan başkenti Kabil’i 20 sene sonra tekrar ele geçireli on gün oluyor.  Dünya panik hâlinde Kabil’den kaçmak için Kabil Havalimanı’na yıǧıldı, elinde vizesi olan, olmayan, öyle ki yirmi yıldır Amerika Birleşik Devletleri (ABD), müttefikleri ve diǧer uluslararası organizasyonlar ile farklı alanlarda birlikte çalışmış olupta kendileri ve ailelerine çıkış teminatı almış olanlar bile kontrol noktalarına çoǧu zaman geçmeyi bırakın, panik halindeki kalabalıktan yanaşamadılar bile. Bebeklerini bariyerler üzerinden NATO askerlerine teslim edenler mi dersiniz, her ne pahasına olursa olsun uçaǧın kalkış takımlarına sarılıp öyle „kurtulmaya“ çalışanlar mı…  İçler acısı bu durumu içmiz burkularak izlemek zorunda kaldık.

Taliban 31 Aǧusros’a kadar süre tanıdı. O zamana kadar çıkan çıktı; çıkamayanların ise başına gelebilecekler meçhul; ama Taliban’ı yaşayan ve bilen neler olabileceǧini tahmin edebiliyor. Taliban, her ne kadar „Biz artık eski Taliban deǧiliz“ dese de bunun pek o kadar doǧruyu yansıtmadıǧı son aşaǧıda deǧineceǧim bazı olaylardan belli. Ülkeyi şeriatın esaslarına göre yöneteceklerini açıklamaları tüm dünyaya işin ne tarafa doǧru gideceǧine dair bir ipucu veriyor.

Sevkiyat askeri uçaklarla yapılıyor, sivil uçaklar henüz devreye sokulmadı. Hızlandırmak için bir çok ülke geçici de olsa  tahliye edilen  Afganları almayı kabul etti: Meksika, Hindistan, Bulgaristan, Güney Kore ve Litvanya bunların arasıda. Daha binlerce görevli aileleriyle birlikte tahliye edilmeyi bekliyor.

31 Aǧustos’a kadar Afganistan’dan çıkmayan ülkeleri Taliban işgalci olarak kabul edeceǧini açıkladı, Kabil Havalimanını korumaya soyunan Türkiye de buna dahil.

Batı ile beraber, Batıya karşı – Kırk yıl neyin savaşı?

Son kırk iki yılını savaş halinde geçirmiş bir ülke Afganistan. Fazla ayrıntılara girmeden şöyle toparlayayım: 1979 – 1989 arası Afgan mücahitleri ABD ve Suudi Arabistan yardımıyla – bunların arasında Al-Kaide lideri Usame bin Laden olmak üzere – Sovyet işgaline karşı savaşmışlardı.

Suudi Arabistan’ın en zengin, inşaatla işe başlayıp, sonra holdinge dönüşen multimilyarder bir şirketin sahibinin onyedinci oǧlu olan Osame bin Ladin’i,  ABD ve CIAin eǧitip, para ve silahlarla donatıp, Afgan mücehitlerine Sovyetlere karşı destek olsun diye gönderdiǧini artık bilmeyen kalmadı.

Bu destekçiler arasında  mücahitlere ve Afgan sıǧınmacılarna  ideolojik „eǧitim“, örgütsel ve lojistik destek vermiş olan Pakistan’ı ve o zamanlar Sovyetler Birliǧi’nin ideolojik rakibi Çin’i de unutmamak gerek. O yüzden buna „anti-emperyalist“ bir savaş demek bir hayli zor. Sonunda emperyalizmin muazzam desteǧiyle işgalci Sovyetler Birliǧi’ne karşı savaşıldı. Sovyetler Birliǧi sonunda pes etti ve 1989 da Afganistan’dan çıktı. Çok geçmeden de Afganistan savaşının da etkisiyle darmadaǧın oldu.

Ama Afganistan da bu sefer mücahitlerin kendi aralarında  iç savaş başlamıştı. !994 te Pakistan’ın desteǧiyle kurulmuş olan Taliban (ki Pakistan’ın Quetta kenti neredeyse Taliban’ın karargâhı sayılır), kurulduktan iki sene sonra Afganistan da başa geçti, iktidar oldu, Afganistan İslam Emirliǧi’ni kurdu.  Hemen ABD, Pakistan ve Suudi Arabistan tarafından tanındı ve … „Taliban“ denince o ilk aklımıza gelen şeriata dayandırdıǧı, kadınların ve çocukların resmen esir alındıǧı terör rejimini başlattı. Batı ve ABD bunu seyretti, sonunda Taliban’ın şeriat rejiminin dost ülke Suudi Arabistan’ınkinden ne farkı vardı? Hiç!

Ta ki 11 Eylül 2001 de ABDnin New York kentinde  Dünya Ticaret Merkezi’nin bulunduǧu İkiz Kulelere ve ABD nin savunma merkezi Pentagon’a  yapılan uçaklı terör saldırısına kadar. ABDnin de desteǧiyle Afganistan’da Sovyetlet Birliǧi’ne karşı savaşmış olan Usame bin Ladin islamcı terör örgütü al-Kaide’nin başına geçmiş, ama silahlarını artık ABD’ye karşı çevirmişti. Taliban ise Usame bin Ladin’e yataklık ediyordu. Ne yapmalıydı? O zamanın ABD Başkanı Georg W. Bush o saldırıdan sonra, “ artık hiçbir şey eskisi gibi olmayacak“ demişti ve hakikaten de çok şey deǧişti.

Geçen 20 yılda neler oldu?

ABD, New York saldırısının sorumlusu olarak Al—Kaide’yi işaret etmişti. Al-Kaide de çok sürmeden saldırıları üstlendi. ABD Afganistan’ı hedef gösterniş,  dünya çapında „teröre karşı savaş“ ilan etmiş ve tüm NATO müttefiklerinden de destek saǧlamıştı. Müttefikleri de zaten o saldırının ardından hiç tereddütsüz liderleri ABD’nin arkasında saf tutmuşlardı.

2001 sonbaharında „Operation Enduring Freedom“ başlatılmıştı.

Sovyet işgaline karşı hep birlikte „mücahit“ olarak savaşmış olanlar,şimdi düşman olmuştu: Özbekler , Tacikler ve Șii Hazaralar, Kutey İttifakı’nı kurmuşlardı. Bunları başında  Afgan Özbeklerinin lideri  ve Türkiye’nin de bugüne kadar desteklemiş olduǧu Raşit Dostum ve Taciklerin lideri Ahmed Șah Mesud vardı. ABD, „Operation Enduring Freedom“ çerçevesinde Taliban’a karşı Kuzey İttifakı’nı destekliyordu.

„Pencşir’in Aslanı“ Ahmed Șah Mesud

İlginçtir, Tacik lider Ahmes Șah Mesud’un, Afganistan da yaşayan farklı etnik ve dini grupları, Peştunlar (Taliban’ın çoǧunluǧu Peştundur), Özbekleri, Tacikleri, Hazaraları (Hazaralar Șii ve İran’a yakındır), Beluçları, Aymakları, Afşarları vs. biraraya getirip, hepisinin birarada yaşayabileceǧi bir demokratik Afganistan kurma hayalinden bahsedilir. Hattâ Ahmed Șah Mesud, bu konuda –Türkiye’den yardım istemeyi bile düşünmüş – Afganistan’ı ve Ahmed Șah Mesud’u çok iyi tanıyan haberci Coşkun Aral’ın anlattıklarına göre. Ama maalesef bu gerçekleşemedi. Ahmed Șah Mesud, 9 Eylül 2001de yanına gazeteci kılıǧında yaklaşan iki intihar bombacısının  kameralarına sakladıkları bombanın patlamasıyla öldürüldü. 9 Eylül, yani ABDye terör saldırısın gerçekleştirldiǧi gün.

Bu suikasttan Al-Kaida sorumlu tutulmuştu – ama bence hâlâ binlerce bilinmezin sadece biri bu olay. 2001 sonlarında Taliban devrildi ve yerine Hamid Karzai başkanlıǧında geçici bir hükümet kuruldu. 2003 yılında ise güvenlik ve yeniden yapılandırma amacını güden ISAF (International Security Assistance Force) devreye girdi. Bu, batı standartlarına göre bir „devlet kurma“ (statebuilding) projesiydi, buna parallel olarak ta „teröre karşı savaş“, yani Taliban ve Al-Kaide’ye karşı savaş, devam ettirilecekti. Biz de bir deyim vardır, hani, „olmayacal duaya amin demek“ diye. Olmadı. Bu yolda ABD, 20 yıl boyunca toplam 2,261 trilyon dolar harcamış, sadece Afganistan operasyonları için, bir günde 300 milyon dolar ediyor bu, düşünün.

Büyük Ortadoǧu Projesinin (BOP) sonu

ABD’nin dünyanın tek lideri olmak saikiyle 9/11 den biraz sonra, 2003/2004 yıllarında, ABD National Endowment for Democracy Vakfının tasarladıǧı ve 20 yıl boyunca gerçekleştirilmeye çalışılan bir proje var: Büyük Orta Doǧu Projesi (BOP). Fas’tan Pakistan’a tüm bölge ABD’nin buyruǧu altına girecek ve o bölgeyi bazı eşbaşkanlarının da – ki Cumhurbaşkanı R.T. Erdoǧan gurula bu eşbaşkanlardan biri olduǧunu açıklamıştı –  yardımıyla istediǧi gibi şekillendirecekti. Afganistan’dan başlayıp Irak’a, oradan 2010da başlayan „Arap Baharını“da eş başkanının yardımıyla, mesela protestoların güçlendiǧi ülkelerde Müslüman Kardeşeri – Ihvan diyeyim, Türkiye’de Ihvan daha sık geçiyor – destekleyerek, kafasına göre yönlendirmek istedi.

Ama İhvanları her Arap ülkesinin sevmediǧi için, bu siyaset feci şekilde çuvalladı. Projenin eşbaşkanı R.T. Erdoǧan Mısır’da İhvan lideri Mohammed Mursi’nin cumhurbaşkanı seçilmesine destek oldu olmasına, başardı da, Ama bu sonuç ne Mısır halkınını ne de Mısır Genelkurmay Başkanı Abdulfattah al-Sisi’nin hoşuna gitti. Suudi Arabistan ve Birleş Arap Emirlileri’de hiç hoşnut deǧllerdi durumdan. Mısır’da darbe oldu, Mursi görevden alındı. „Arap Baharı“ sürecinde Kuzey Afrika ülkelerinde, Linya’da. Tunus’ta, Cezayir’de R.T. Erdoǧan tarafından iktidara taşınmak istenen İhvan’ın artık esamesi okunmuyor. Suriye’ye karşı açılan ve eşbaşkan tarafınadan fitillenmiş olan savaş hakeza. Ama BOP’un fazla derinlerine dalmayayım. Ben sadece, ABD’nin SSCB daǧıldıktan sonra ne emperyal hayallerle yola çıktıǧını, ama o hayallerin nasıl Orta Doǧu halklarının kabusuna dönüştüǧünü, BOP hayallerinin gerçek olması uǧruna trilyon dolarların nasıl bu doymak bilmeyen emperyalist savaş     mekaniszmasına harcandǧını kısaca BOP örneǧiyle özetlmenk  istedim.

Doha Anlaşması

2011’de ABD’nin Afganistan daki asker sayısı 100.000-110.000 idi. Ama aynı zamanda da NATO ile birlikte Afganistan’da devlet kurma hayallerinin suya düşeceǧi âşikârdı. Artık 2013’te devlet kurma projesi ISAF’a son verildi. Ülkenin güvenliǧini Afgan kuvvetleri üstlenecekti artık.. 2014’ten itibaren Afgan güvenlik güçleri için eǧitim ve danışmanlık programı başlatıldı. Ama „teröre karşı savaş“ yine eşzamanlı olarak dronlarla sürdürülüyordu. Dronlarla devam eden terörist avında ise yüzlerce sivil hayatını kaybediyordu. Özellikle Barack Obama’nın başkanlık döneminde dronlarla saldırıların sayısı artmıştı.

Amerikan halkı da, artık Afganistan da 9/11′ in intikamının alındıǧını düşünüyor– bin Ladin 02 Mayıs 2011 Pakistan’ın Abbottabad kentinde bulunup yargısız infaz yoluyla öldürülmüştü – ve dolayısıyla askerlerinin oralardan çekilip, ülkelerine geri dönmelerini istiyordu. 

ABD eski başkanı Donald Trump, 2020 başkanlık seçimlerinden 9 ay önce 29 Șubar 2020 de Katar’ın Doha kentinde Taliban ile „Afganistan’a Barış Getirmek İçin Anlaşma“ (Agreement for Bringing Peace to Afghanistan) imzaladı. Bu „barış anlaşması“nda Afgan hükümeti dışlanmıştı. Trump sanki Taliban’a, „biz anlaşalım da; siz sonra kendi aranızda anlaşırsınız“ der gibi, bütün askerlerini Afganistan’dan çekmeyi vaad ediyor, karşılıǧında ise Taliban’dan Afganistan’da hâkim olduǧu bölgelerde islamcı terröristlerin, başta İȘİD olmak üzere, barınmasına izin vermemesini bekliyordu. Böylece Trump’ın, kendi ülkesinin ve müttefiklerinin yirmi yıldır trilyon dolarlar harcayarak sıfırdan inşa etmeye çalıştıkları devleti, askeriyle polisiyle tüm güvenlik güçlerini topyekun dışta bırakarak– ve müttefiklerini de bu sürece ortak etmeden – Afganistan’ı 2020 seçimlerini kazanma uǧruna sattıǧını söyleyebiliriz.

Diǧer yandan ise Rusya ve Çin, ABD ve NATO askerlerinin Afganistan’dan çekilmesi söz konusu olunca, tabii ki Birleşmiş Millerler Güvenlik Konseyi’nde anlaşmayı desteklediler.

Bu arada Taliban, dışarıda kalan Afgan hükümetiyle masaya oturmak için 5000 tutuklu Talibanın serbest bırakılmasını şart koştu. Afgan hükümeti ise bunu kabul etmeyince, Taliban-Afgan hükümeti yakınlaşması konusunda bir aşama kaydedilemedi. Taliban da zaten 15 Aǧustos’ta Kabil’e girdikten sonra hapisteki Taliban’ları salıverdi, ama Doha Anlaşmasına uymak kaydıyle: İȘİD’li tutuklular hâlâ içerde.

Donald Trump ise seçimlerde umduǧunu bulamadı; ABD’nin belki en çekişmeli ve tartışmalı geçen 2020 başkanlık yarışını Joe Biden kazandı. Ama Biden, Afganistan’dan çekilme sürecini Trump’ın bıraktıǧı yerden hızlandırarak devam ettirecekti. Sembolik tarih 04 Temmuz’da – ABD’nin baǧımsızlıǧını kutladıǧı milli bayramı – usul usul, sessiz sessiz Bagram üssünden toparlandılar, gittiler. Afgan hükümetine haber bile vermeden. Müttefikleri de onları izledi. Aslında  11 Eylül 2021’de çekilme  bitirilecekti, yine sembolik bir gün. Ama dünyanın aklında kalacak ve tarih kitaplarına geçecek olan gün 15 Aǧustos 2021 olacak gibi görünüyor: Taliban’ın Kabil’i ele geçirdiǧi, Hamid-Karzai-Havalimanındaki insan yıǧınlarının çaresizce Taliban’dan kaçmaya çalıştıǧı ve „süper güç“ ABD’nin  itibarının yerle bir olduǧu gün olarak.

Devamı var –

Nach dem Feuer die Flut – Kastamonu an der Schwarzmeerküste Quelle: Xinhua

13. August 2021

Teil 1

Seit dem 28. Juli waren in der Türkei mehr als 200 Feuer ausgebrochen, darunter 16 große Waldbrände. In Antalya und Muǧla, in Burdur, Denizli und viele anderen Provinzen – genaugenommen sind in mehr als die Hälfte der insgesamt 81 Provinzen Feuer ausgebrochen – scheinen die Brände bewältigt worden zu sein – doch die Zerstörungen sind immens. Über 100.000 ha Wald, darin Millionen von Lebewesen, sind in zwei Wochen abgebrannt, ganze Biotope vernichtet worden.

Der türkische Minister für Landwirtschaft und Forst, Ekrem Pakdemirli, gab Entwarnung, sagte aber zugleich, dass in der im „Mittelmeergürtel“ jederzeit Feuer ausbrechen könnten. Doch im Vordergrund stand für ihn die Normalisierung.

„Wegen der großen Brände waren das gesamte Land in Alarmbereitschaft. Wir müssen aus dem Zustand der Alarmbereitschaft heraustreten und in den normalen Lauf Lebens übergehen,“ sagte Pakdemirli.

Während er dies sagte, brach nach den neuesten Meldungen ein neues Feuer aus, diesmal in Foça in İzmir. Die Gefahr scheint also noch nicht ganz gebannt zu sein.

Polizei und Gendarmerie sind im Einsatz – und das Militär?

Auch Traktoren und Wasserwerfer (die TOMAs, die eigentlich gegen Demonstranten vorgesehen waren bzw. sind) sind im Einsatz. Die Bevölkerung hilft mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln. Polizei und Gendarmerie sind vor Ort, um für Sicherheit zu sorgen.

Nur vom Militär, das in anderen Ländern bei den Löscharbeiten mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln in Einsatz ist, ist in der Türkei keine Spur. Über die Gründe wird heftig diskutiert: Hat Erdoǧan Angst vor einem erneuten – diesmal womöglich erfolgreichen – Putschversuch? Könnte das Militär sich mit dem leidenden Volk solidarisieren und Aktionen gegen Erdoǧan einleiten? Es wirft schon Fragen auf, wenn eine Institution, der das türkische Volk, zumindest bis vor einigen Jahren blind vertraut hat, in der bittersten Not der Bevölkerung nicht zu sehen ist.

Gift und Schadstoffe – das Erbe des abgebrannten Kohlekraftwerks in Muǧla

Das Kemerköy – Kohlekraftwerk in Muǧla, für den der Bürgermeister von Muǧla über Social Media verzweifelt um Hilfe  gefleht hatte, wurde durch das Feuer stark beschädigt. Immerhin konnten die Mitarbeiter und explosives Material hinausgeschafft werden. Doch Experten erklären, dass der Brand des Kraftwerks schwere gesundheitliche Schäden mit sich bringen werde. Denn damit hätten sich Schwermetalle, chemische Stoffe, Rauchpartikel und eine sehr hohe Konzentration von Kohlenmonoxyd verbreitet. Diese würden sowohl die Gesundheit aller Lebewesen als auch die natürliche Umwelt belasten.

Der materielle Schaden, den die nunmehr seit zwei Wochen andauernden  Brände insgesamt verursacht haben, steht noch nicht fest – von den Schäden für Mensch und Natur ganz zu schweigen.

Brand an der Mittelmeerküste, Flut an der Schwarzmeerküste

Während an der Mittelmeerküste und in der Ägäis noch gegen Brände gekämpft wird, tauchen Flutwellen von bis zu vier bis fünf Metern Städte an der Schwarzmeerküste unter Wasser. Vor drei Wochen waren Rize und Artvin schwer von einer Flutkatastrophe betroffen. Heute sind es die Städte Kastamonu, Bartın und Sinop in der westlichen Schwarzmeerregion, wo es nach neuen Meldungen schon 31 Todesopfer gibt. Der Katastrophenschutzbehörde AFAD wurden 329 Vermisste gemeldet. Der Staatspräsident hat eine Hilfskampagne angekündigt. Alle drei Provinzen wurden am Freitag zu Katastrophengebieten erklärt.

Der Sommer hat die Türkei mit Feuer und Flut in Atem gehalten. Sehen wir uns an, wie die Politik mit der Situation umgeht.

Politische Polarisierung auch in der Katastrophen

Dass das Feuer ausgerechnet an den, für den Tourismus existenziellen, sommerlichen Badeorten ausbrechen musste, bringt einen heftiger Schlag in die Bauchhöhle – vor allem des Ministers für Kultur und Tourismus Mehmet Nuri Ersoy selbst. Ersoy ist Inhaber einer Hotelgruppe und eine Reisefirma. Ende 2020 hat er sogar – selbst seit 2018 im Amt – das Hilton in Bodrum gekauft. Es lässt sich annehmen, dass Ersoy unter anderem auch seine eigenen Investitionen retten wollte, als er gleich nach den ersten Löscherfolgen erklärte :

„Wir sehen, dass sobald das Feuer gelöscht worden ist, die Stornierungen zurückgehen und die Reservierungen steigen.“ (Übersetzt von der Autorin)

Und weiter sagte er:

„Die größte Hilfe, die wir der Region zukommen lassen können, ist es, zur Normalisierung beizutragen. Das einzige was wir von unserem Volk wollen, ist, dass sie ihre Urlaubspläne hier verwirklichen.“ (Übersetzt von der Autorin)

Doch eine Tatsache läßt sich nicht bestreiten: Ohne internationale Hilfe würde die Türkei möglicherweise heute noch brennen. Noch am 30.08. erklärte Forstminister Pakdemirli, die Förstereien in der Türkei gehörten hinsichtlich der Humanressourcen wie auch der Technologie und Ausstattung zu den besten der Welt. Was die Flugzeuge betreffe, verfüge das Land über Möglichkeiten, die man auf der Welt selten finden würde. Das Land verfüge über die stärkste Luftflotte in der Geschichte der Türkischen Republik. Wer das nicht wisse, könne in die Vergangenheit schauen. Große Worte.

Nach solch einer Erklärung könnte man erwarten, dass die Türkei allein mit den Walbränden fertig würde. Dennoch fiel es der AKP-Regierung sichtlich schwer, Verantwortung zu übernehmen. Schnell wurde die Schuld in den Verwaltungen der jeweiligen brennenden Provinzen gesucht. Vor allem in den Provinzen am Mittelmeer und in der Ägäis, die für den Tourismus sehr wichtig sind, stellt die oppositionelle CHP die Bürgemeister. Die Regierung verweigerte einfach die Zusammenarbeit mit ihnen und lud sie noch nicht einmal zu Krisensitzungen ein. Damit nicht genug: Präsident Erdoǧan gab den CHP-Bürgermeistern die Schuld für die Ausbreitung des Feuers und die gescheiterte Brandbekämfung.

Medien zwischen Kriminalisierung und Instrumentalisierung

Ausländische Hilfe wurde nur zögernd angenommen, Hilfsangebote – z.B. aus Israel und Griechenland – am Anfang gar nicht erst zur Kenntnis genommen.

Ein „GLOBAL CALL Help Turkey“-Aufruf über Social Media, der millionenfach geteilt wurde, war Anlass für die türkische Generalstaatsanwaltschaft, Ermittlungen in die Wege zu leiten. Der Grund: Das „Help Turkey“-Etikett sei ein „Manipulationsversuch einiger Individuen und Gruppen, die die Türkei als „unfähig“ brandmarken,“Panik, Angst und Betroffenheit in der Öffentlichkeit auslösen“ und „den Staat und die Regierung der Republik Türkei  erniedrigen“ wollten. Solche Accounts seien auch vorher von terroristischen Organisationen mit ähnlichen Absichten benutzt worden.

Medien werden aufgefordert, nicht über die Brände vor Ort zu berichten, nicht mit Betroffenen zu sprechen und natürlich insgesamt keine kritischen Beiträge zur Brandbekämpfung zu bringen. Wenn sie das dennoch tun, kann es vorkommen, dass AKP-Anhänger in eine Sendung einfallen– wie es dem (der oppositionspartei CHP nahen) Fernsehkanal halk tv während einer Lifeübertragung in der Nacht vom 05. auf den 06.08.2021 passierte. Der Hohe Rundfunkrat RTÜK beschloss Strafgebühren für 6 Rundfunkkanäle, die diesen Anweisungen nicht gefolgt waren. Unter anderem war z.B. die Aussendung folgenden Satzes der Grund für eine Strafzahlung:

„Die Flammen kommen so schnell, es ist wie ein Alptraum.“

(von der Autorin übersetzt)

Es wurde den Kanälen unter Androhung von Strafen nahegelegt, eher die Orte zu zeigen, an denen die Brände erfolgreich gelöscht worden waren.

Währenddessen zeigten regierungsnahe Medien wie yeni akit bevorzugt unbemannte Drohnen, mit denen „in einer Minute ein Gebiet von 35 Millionen Dekar Größe (nach eventuellen Brandquellen) durchsucht“ würde, so teilte der Forstminister Pakdemirli am 08. August den Medien mit. 2020 soll nur eine von diesen Drohnen 234 Waldbrände entdeckt haben. Der Artikel liest sich wie ein Text aus einer Promotionskampagne für die Drohnen, unterstützt durch einen kleinen Film, der eine über einem Brandherd schwebende Drohne zeigt, ohne Text, aber mit pathetischer Musik unterlegt.

Drohneneinsätzen waren in den letzten zwei Wochen bei Löscharbeiten nicht zu beobachten. Außerdem: Feuer aufspüren ist eine Sache, Feuer löschen eine andere.

Fazit

Alles in allem drängt die Politik auf eine schnellstmögliche Herstellung der „Normalität“ hin. Alles soll wieder seinen gewohnten Gang einnehmen. Dem renommierten türkischen Journalisten Murat Yetkin ist nicht entgangen, dass ausgerechnet am ersten Tag der verheerende Brände an der Mittelmeerküste am 28. Juli 2021 im Amtsblatt ein neues, frisch vom Präsidenten Erdoǧan unterschriebenes Gesetz veröffentlicht wurde: Das Gesetz Nr. 7334 zur Förderung des Tourismus und zur Änderung einiger (damit zusammenhängender) Verordnungen aurorisiert den Minister für Kultur und Tourismus,  Mehmet Nuri Ersoy (siehe oben), über die Nutzung der Wald- und vor allem der Küstengenbete zu entscheiden. Welche Gebiete die Bebauungspläne abdecken sollen, darüber befindet unmittelbar der Präsident. Was dies bedeutet, ist nicht schwer zu erraten: Die gesamten abgebrannten Waldflächen stehen nun den Tourismusinvestoren für den Bau von Hotelanlagen offen. Der ungehinderte, weil öffentliche, Zugang zu den Küsten wird verwehrt, da das Land privatisiert, kapitalisiert und noch intensiver als bisher zur Ausbeutung freigegeben wird. Auch Murat Yetkin fragt sich: Zufall?

Die Feuer (und Flut-) katastrophen wurden und werden weltweit – von Kalifornien über Australien, von Russland über Algerien, von Italien über Griechenland bis zur Türkei – mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit von der globalen Erwärmung ausgelöst, von den hohen Temperturen und der trockenen Luft. Also Brandstiftung, wie es sie in der Vergangenheit zum Freibrennen fürTourismuszwecke oft gegeben hat, nicht nur in der Türkei, war schon fast gar nicht mehr notwendig, hat es aber an vielen Orten bei der Gelegenheit auch gegeben.

Als letztes will ich noch eine Bemerkung des Bürgermeister von Gündoğmuş, einer Stadt in Antalya, zitieren. Mehmet Özeren (AKP) sagte den Einwohnern, deren Häuser durch den Brand zerstört worden waren, die TOKI (staatliche Wohnungsbaugesellschaft in der Türkei, derzeit unter vollständiger Kontrolle von Präsident Erdoǧan) würde ihnen neue Häuser errichten, die sie in 20 Jahren abbezahlen könnten, und fügte hinzu: 

„Diejenigen, deren Haus alt ist, werden sagen „Ach, wäre doch auch unser Haus abgebrannt!“  “ (Übersetzt von der Autorin)

So schön würden die neuen Häuser sein! Die Aufträge an die Bauunternehmen werden von Erdoǧan vergeben. Vermutlich werden sie an Tochterfirmen der fünf größten Holdings, von der Opposition „die Fünfer Gang“ („beşli çete“) genannt, gehen, die jeden Bauauftrag der Regierung unter den Nagel reißen, unter ihnen die MNG –Holding. Sie ist dafür berüchtigt, nach dem großen Brand in Muǧla im August 2008 sofort das Brandgebiet für den Hotelbau ergattert zu haben, trotz der Versprechen seitens der Regierung, der Ort würde als Waldgebiet aufrechterhalten. Sicher ist jedoch, dass die Aufträge an regierungsnahe Unternehmen gehen werden.

Diese unglückliche Aussage des Bürgemeister Özeren ist ein Zeichen dafür, dass die Politiker so sehr in einer Verwertungslogik befangen sind, dass sie überhaupt nicht verstehen, was gerade passiert. Klimawandel? Erderwärmung? Der jüngste Bericht des Weltklimarats ging im permanenten politischen Gerangel völlig unter. Von der Thematisierung dieses Problemkomplexes ist die Politik in der Türkei – Regierung wie Opposition – noch weit entfernt. Normalisierung ist das Schlagwort der apokalyptischen Saison – und wohl auch darüber hinaus.